Staatliches Krisenmanagement, Zivilschutz und Flugpolizei in BM.I - die Abteilung II/4 im Bundesministerium für Inneres
Erdbebeneinsatz in Algerien.
Zuständig für den Aufgabenbereich Krisen- und Katastrophenschutzmanagement, Zivilschutz und Flugpolizei ist im BM.I die Abteilung II/4. Diese Abteilung ist in vier Referate gegliedert: "Flugpolizei", "internationale Zivilschutz- und Katastrophenhilfeangelegenheiten", "Staatliches Krisen- und Katastrophenschutzmanagement sowie Zivilschutz" und "Bundeswarnzentrale und Alarmvorsorgen".
Zu den Aufgaben der Abteilung zählt auch die Vertretung Österreichs in der Zusammenarbeit in der Europäischen Union. Auf EU-Ebene wurde ein wirksames Verfahren für gemeinsame Katastropheneinsätze innerhalb und außerhalb der Union geschaffen, an dem sich Österreich aktiv beteiligt, was die Erdbebeneinsätze in Algerien, Iran und Marokko im Jahr 2003/2004 belegen.
Die Abteilung II/4 im Bundesministerium für Inneres
Abteilung II/4 (Staatliches Krisenmanagement, Zivilschutz und Flugpolizei)
Leiter: Brigadier Gerhard Sulz
BMI-II-4@bmi.gv.at
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Referat II/4/a (Flugpolizei)
Leiter: Mag. Peter Weichselbaum
BMI-II-4-a@bmi.gv.at -
Referat II/4/b (Internationale Zivilschutz- und Katastrophenhilfeangelegenheiten)
Leiterin: Mag. Elisabeth Wenger -
Referat II/4/c (Staatliches Krisen- und Katastrophenschutzmanagement sowie Zivilschutz)
Leiter: Mag. Siegfried Jachs -
Referat II/4/d (Bundeswarnzentrale und Alarmvorsorgen)
Leiterin: Dr. Doris Ita
Ausgangspunkt der Neustrukturierung war die Novelle zum Bundesministeriengesetz 2003. Seit 20. Jänner 2004 liegt auch ein Ministerratsbeschluss über die Neuorganisation des "Staatlichen Krisen- und Katastrophenschutzmanagements (SKKM)" vor, mit dem organisatorische Einzelheiten der Vereinheitlichung festgelegt wurden. Die wichtigste Neuerung bildet dabei die Zusammenführung der bisher in verschiedenen Ressorts angesiedelten Koordinationsgremien in einen neuen Koordinations-Ausschuss unter dem Vorsitz des Generaldirektors für die öffentliche Sicherheit. Auch die im Jahr 2000 eingerichtete "Österreichische Plattform für internationale humanitäre und Katastrophenhilfe" wurde in den neuen Ausschuss integriert.
Wenn Katastrophen mehrere Bundesländer oder das gesamte Bundesgebiet betreffen, wie dies etwa bei Zwischenfällen in grenznahen Kernkraftwerken der Fall wäre, wenn Elementarereignisse in der EU oder anderswo in der internationalen Staatengemeinschaft eintreten: Die Fäden der Koordination laufen bei diesem Koordinationsausschuss zusammen. Neben Vertretern der Ministerien gehören dem Gremium die Katastrophenschutz-Referenten aller Bundesländer an. Stellen sich konkrete Einsatzaufgaben, sind auch Rettungsorganisationen, Feuerwehren und andere Stellen repräsentiert. Im Bedarfsfalle werden auch der Österreichische Rundfunk (ORF) und die Austria Presse Agentur (APA) eingebunden.