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Wehrsystem-Modelle: "Freiwilligenheer ist die Zukunft"

Wien, 17. Jänner 2011  - Für eine Umstellung des Bundesheeres auf ein Freiwilligenheer mit einer starken Milizkomponente sprach sich heute Verteidigungsminister Norbert Darabos im Rahmen der Präsentation seiner Wehrsystem-Modelle aus. "Nach einer intensiven Auseinandersetzung mit der Thematik, nach Gesprächen mit meinen Amtskollegen aus dem Ausland, nach der internationalen Enquete und nach der genauen Analyse der sieben Wehrsystem-Modelle bin ich zur Auffassung gelangt, dass ein Freiwilligenheer die Zukunft ist", betonte Darabos.

Man habe mit dem bisherigen System in den letzten Jahrzehnten im Großen und Ganzen gute Erfahrungen gemacht. Aber er sei überzeugt, dass mit einer Freiwilligen-Armee die künftigen Herausforderungen besser bewältigt werden können, so der Minister.

In dem von Darabos bevorzugten Modell werde die Miliz deutlich gestärkt, nannte der Verteidigungsminister einen der zentralen Punkte. "Damit ist das Bundesheer auch weiterhin fest in der Gesellschaft verankert und es werden langjährige Wünsche der Milizverbände erfüllt." Auch in Zukunft werden mindestens 10.000 Soldatinnen und Soldaten für den Katastrophenschutz und 1.000 Personen für internationale Friedenseinsätze zur Verfügung stehen. Auch dem verfassungsmäßig festgelegten Auftrag zur Landesverteidigung würde selbstverständlich nachgekommen, so Darabos.

Durch eine Umstellung auf ein Freiwilligenheer nach Modell 3 (Berufs- und Zeitsoldaten, Profi-Milizsoldaten und Zivilbedienstete - und damit ohne allgemeine Wehrpflicht) werde das Bundesheer schlanker und effizienter, führte der Minister weiters aus. Das neue Modell koste mit 2,18 Milliarden Euro pro Jahr auch nicht mehr als das bisherige, was gerade angesichts der angespannten Budgetsituation ein wichtiges Kriterium ist. Und es müssten nicht mehr bis zu 24.000 Grundwehrdiener jährlich für den Dienst mit der Waffe verpflichtet werden, die Entlastung junger Staatsbürger sei "die Friedensdividende" der Republik Österreich. "Das Modell bedeutet: Gleiche Leistung und gleiche Kosten - aber ohne Zwang", brachte es der Minister auf den Punkt.

"Rekrutierung der Freiwilligen machbar"

Darabos skizzierte im Rahmen der Pressekonferenz auch, welche Personalmaßnahmen und insbesondere welche Anreize für (Zeit)-Soldaten und die Miliz gesetzt werden. Eine Maßnahme sei, Überstandspersonal so rasch wie möglich abzubauen - und zwar "sozial verträglich und innovativ". Der eingeschlagene Weg, wie etwa der Wechsel von Bediensteten des Bundesheeres in das Finanzministerium, soll weiter und noch stärker forciert werden werden. Vorgesehen sei weiters, Auslandseinsatzprämien für die Einsatzkräfte und damit 100 Prozent aller Zeitsoldaten/Chargen in der Höhe von ca. 7.200 Euro jährlich pro Person auszubezahlen.

Für die Miliz soll es eine Milizbeorderungsprämie von 5.000 Euro im Jahr für bis zu 10.000 Soldaten der Freiwilligenmiliz - also der Profi-Miliz - geben. Außerdem wird es für Zeitsoldaten neue, innovative Formen der unterschiedlich langen zeitlichen Verpflichtungsdauer, eine Auslandseinsatzverpflichtung, unterschiedliche Anreizsysteme wie berufliche Weiterbildungsmaßnahmen, Umschulungsangebote, Beiträge für Zusatzpensionen, etc. geben. "Mit diesen Anreizen ist aus meiner Sicht und aus der Sicht des Generalstabes die Rekrutierung der Freiwilligen machbar", erklärte der Minister.

"Entscheidung über Zukunft des Bundesheeres gründlich vorbereitet - am Ende Einbindung der Bevölkerung"

Die künftige Ausrichtung des Österreichischen Bundesheers sei eine zentrale gesellschaftspolitische Frage. Die Entscheidung über die Zukunft des Bundesheeres werde daher von ihm als ressortverantwortlichen Minister gewissenhaft und gründlich vorbereitet und auf Basis eines fünfstufigen Prozesses getroffen, erklärte Darabos. Nach der Einbindung von internationalen Experten und der Vorlage einer Sicherheitsstrategie im Dezember 2010 erfolge heute mit der Präsentation der sieben Wehrsystem-Modelle der dritte Schritt im Zuge dieses Prozesses. "Am Ende eines sachlichen Diskussionsprozesses soll die Bevölkerung eingebunden werden", bekräftigte Darabos.

Minister Darabos: Neues Modell bringt "gleiche Leistung und Kosten wie jetziges System, aber ohne Zwang".

Minister Darabos: Neues Modell bringt "gleiche Leistung und Kosten wie jetziges System, aber ohne Zwang".

Durch eine Umstellung auf ein Freiwilligenheer werde das Bundesheer schlanker und effizienter, führte der Minister aus.

Durch eine Umstellung auf ein Freiwilligenheer werde das Bundesheer schlanker und effizienter, führte der Minister aus.

Auch in Zukunft werden mindestens 10.000 Soldatinnen und Soldaten für den Katastrophenschutz und 1.000 Personen für internationale Friedenseinsätze zur Verfügung stehen, so der Minister.

Auch in Zukunft werden mindestens 10.000 Soldatinnen und Soldaten für den Katastrophenschutz und 1.000 Personen für internationale Friedenseinsätze zur Verfügung stehen, so der Minister.

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