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… aus Brüssel:

Die Militärvertretung Brüssel - Bindeglied zu Europa

Die Militärvertretung Brüssel gilt als das militärdiplomatische Bindeglied Österreichs zu Europa. Sie vertritt die österreichischen Interessen gegenüber der EU, der NATO und der European Defence Agency.

Die österreichische Militärvertretung Brüssel (MVB) ist die größte militärische Auslandsvertretung Österreichs und verfügt über rund 60 Mitarbeiter. Zu ihren Hauptaufgaben zählen die Vertretung der österreichischen Interessen gegenüber der EU und der NATO sowie die rüstungspolitische Vertretung Österreichs, insbesondere gegenüber der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency - EDA).

Die MVB ist mit ihren Organisationselementen in die diplomatischen Vertretungen Österreichs (gegenüber der EU und der NATO) eingegliedert und berät diese in verteidigungs-, militär- und rüstungspolitischen Fragen. Der Leiter der MVB agiert dabei als höchster "Militärberater", - für den Botschafter des Politischen und Sicherheitspolitischen Kommittees, - für den Leiter der Ständigen Vertretung Österreichs zur EU und - für den Leiter der Österreichischen Vertretung zur NATO.

Die Mitarbeiter der MVB decken die Themen der regelmäßigen Sitzungen in den verschiedenen EU- und NATO-Gremien ab und nehmen auch an zusätzlichen Sitzungen teil, wenn kein Experte aus Wien entsandt wird. Wenn Vertreter aus Wien zu einer Sitzung entsandt werden, fungiert die MVB als Anlaufstelle und unterstützt die österreichischen Experten vor Ort. Neben der Vertretung der österreichischen Interessen nach außen ist auch die inhaltliche Mitgestaltung ein wesentlicher Anteil der täglichen Arbeit. Dabei wird versucht, insbesondere die unmittelbaren und persönlichen Erfahrungen und Erkenntnisse über die Entwicklungen vor Ort in den nationalen Entscheidungsfindungsprozess einzubringen.

Die MVB besteht neben der Leitung aus drei operativen Abteilungen: - der EU-Abteilung; - der NATO-Abteilung; - der Rüstungsabteilung.

Die EU- und die NATO-Abteilung nehmen die Vertretung der österreichischen Interessen in den militärischen Gremien der EU und der NATO wahr. Die Hauptaufgabe der Rüstungsabteilung ist die Vertretung des Nationalen Rüstungsdirektors sowohl bei der EU als auch bei der NATO.

Schwergewichte der deutschen Ratspräsidentschaft

Mit 1. Jänner 2007 begann die sechs Monate dauernde deutsche Ratspräsidentschaft. Deutschland setzt im militärischen Bereich auf die Weiterentwicklung der Fähigkeiten zur Krisenbewältigung, auf die Stärkung der zivil-militärischen Koordinierung bei der Planung und Durchführung von ESVP-Operationen (ESVP - Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik) und auf den Ausbau der strategischen Partnerschaft mit der NATO.

___________________________________ ___________________________________ EU Battlegroups voll einsatzbereit

Seit 1. Jänner 2007 sind die ersten EU Battlegroups in vollem Umfang einsatzbereit. Diese Gefechtsverbände in der Stärke von rund 1 500 Soldaten ermöglichen es der EU, auf Krisen rasch militärisch reagieren zu können. Für das erste Halbjahr 2007 sind zwei Battlegroups verfügbar, eine gestellt durch Deutschland, die Niederlande und Finnland, die andere durch Frankreich und Belgien.

___________________________________ ___________________________________ Neuer Leiter für die MVB

Generalmajor Wolfgang Jilke, der die Militärvertretung Brüssel bisher geleitet hat, ist seit 1. Februar 2007 der neue Force Commander von UNDOF. Der neue Leiter der MVB ist der Leiter der Abteilung Militärpolitik im BMLV in Wien, Brigadier Wolfgang Wosolsobe.

___________________________________ ___________________________________ Personelle Veränderungen im EU-Bereich

Am 6. November 2006 übernahm General Henri Bentégeat aus Frankreich die Position des Vorsitzenden des EU-Militärkomitees vom italienischen General Rolando Mosca-Moschini. Beim EU-Militärkomitee handelt es sich um das Treffen der Generalstabschefs der EU-Mitgliedstaaten, welches zweimal jährlich stattfindet. Zumindest einmal wöchentlich wird eine Sitzung des EU-Militärkomitees auf der Ebene "Militärrepräsentant" (im Fall Österreichs ist dies der Leiter der MVB) abgehalten.

Am 28. Februar 2007 übergab der französische Generalleutnant Jean-Paul Perruche sein Amt als Generaldirektor des EU-Militärstabs (EUMS) an General David Leakey aus Großbritannien. Der EUMS ist für die Frühwarnung, die Lagebeurteilung und die strategische Planung im Rahmen der Petersberg-Aufgaben (humanitäre Missionen, Friedensschaffung, Friedenserhaltung, Krisenbewältigung) sowie für alle EU-geführten Operationen zuständig; er umfasst rund 200 Personen.

___________________________________ ___________________________________ Personelle Veränderungen bei der NATO

Am 7. Dezember 2006 übernahm der US-General John Craddock das Kommando über SHAPE (Supreme Headquarters Allied Powers Europe, disloziert in Mons/Belgien) von dem ebenfalls aus den USA stammenden General James Jones und wird somit neuer SACEUR (Supreme Allied Commander Europe). Im SHAPE ist das Allied Command Operations (ACO) untergebracht, eines der beiden strategischen NATO-Kommanden. Als neuer SACEUR wird General Craddock dem NATO-Militärkomitee für alle Operationen verantwortlich sein.

___________________________________ ___________________________________ Neue NATO-PfP-Teilnehmer

Seit 14. Dezember 2006 sind drei Staaten des westlichen Balkans (Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro) offiziell neue PfP-Teilnehmer. Die Partnership for Peace ist ein bilaterales Programm zur Verbesserung der Zusammenarbeitsfähigkeit zwischen NATO-Mitgliedstaaten und Ländern, die nicht Mitglieder der NATO sind. Österreich wird im Rahmen der Balkaninitiative versuchen, die drei Staaten beim europäischen Integrationsprozess zu unterstützen.

___________________________________ ___________________________________ EDA-Forschungsprogramm "Force Protection"

Am 13. November 2006 beschloss der Lenkungsausschuss der EDA (European Defence Agency) das Forschungsprogramm "Force Protection", an dem sich auch Österreich beteiligt. Dieses Programm stellt eine im Verteidigungsbereich bislang einzigartige Kooperation dar, bei der über den Zeitraum von drei Jahren gemeinschaftlich finanzierte Forschungsgelder im Gesamtwert von über 50 Millionen Euro für Forschungsvorhaben zur Verbesserung des Truppenschutzes aufgewendet werden sollen.

___________________________________ ___________________________________ Motto 2007 "Fähigkeitsentwicklung"

Nachdem das Arbeitsprogramm der EDA im Jahr 2006 vom Bereich Forschung geprägt war, steht 2007 das Motto "Fähigkeitsentwicklung" im Vordergrund. Ein wesentlicher Meilenstein dabei ist die Erarbeitung des Capability Development Plan.

___________________________________ ___________________________________ Autoren: Militärvertretung Brüssel Mit den Informationen, die in Zukunft unter der Rubrik "… aus Brüssel" in der Zeitschrift TRUPPENDIENST erscheinen werden, will die Militärvertretung Brüssel einen Überblick über das Tätigkeitsfeld dieser militärischen Auslandsvertretung Österreichs vermitteln. Dabei geht es primär um aktuelle Themen, die in den Brüsseler Gremien diskutiert werden, sowie um das zum Verständnis erforderliche Hintergrundwissen.

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