Erschwert die NATO-Erweiterung die Entwicklung eines europäischen Sicherheitssstems?
erschienen in der Publikation "Ein gesamteuropäisches Sicherheitssystem (6)" - 20. Februar 1998
Autor(en):
Prof. Dr. Ernst-Otto Czempiel
6 Seiten (34 KB)
Schlagworte zu diesem Beitrag:
Europa, Politik, Sicherheitspolitik, NATO, Osterweiterung, Russland, Sicherheit, Sicherheitspartnerschaft, OSZE
Abstract:
Meine Darlegung gliedert sich in drei Teile. Ich werde zunächst sehr kursorisch erläutern, was unter Sicherheit zu verstehen ist, um mich dann ausführlicher mit der Frage zu beschäftigen, wie sich diese Sicherheit, die den Begriff rechtfertigt und verdient, herstellen läßt. Auf diesem Hintergrund werde ich dann, drittens, die Frage behandeln, ob und wie die NATO-Erweiterung die Herstellung eines europäischen Sicherheitssystems erschwert.
Wer in der heutigen Diskussion den Begriff "Sicherheit" verwendet, der meint eigentlich "Verteidigungsfähigkeit". Diese Verwirrung ist ein Erbe des Kalten Krieges, während dem jede Seite darauf bedacht sein mußte, durch eigene Auüüstung sicherzustellen, daß der Gegner nicht übermächtig wurde und die Angriffsfähigkeit erlangte. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts können diese Verkürzungen beseitigt, kann der Sicherheitsbegriff in einer umfassenden Bedeutung hergestellt werden. Sicher ist ein Staat dann, wenn er keine gewaltsame Bedrohung mehr zu gewärtigen hat.
Dieser Begriff enthält keine Utopie, sondern bildet die Realität in Westeuropa, das bis 1945 der größte Kriegsherd der Welt war, exakt ab. Alle europäischen Staaten sind in diesem Sinne voreinander "sicher". Eine kluge Politik hat nach 1945 diesen westeuropäischen Raum in eine solche Zone umfassender Sicherheit verwandelt, daß der Begriff einer Friedenszone bereits angemessen ist. Auch die Atlantische Gemeinschaft kann als eine solche Friedenszone gelten, gegebenenfalls sogar der gesamte OECD-Raum. Umfassende Sicherheit in diesem Sinne herzustellen ist also ein realistisches Ziel. Es kommt darauf an, ihre Ursachen und Bedingungen durch geeignete Strategien auch in dem Bereich herzustellen, der über vierzig Jahre lang durch den Ost-West-Konflikt gekennzeichnet war.
Wer in der heutigen Diskussion den Begriff "Sicherheit" verwendet, der meint eigentlich "Verteidigungsfähigkeit". Diese Verwirrung ist ein Erbe des Kalten Krieges, während dem jede Seite darauf bedacht sein mußte, durch eigene Auüüstung sicherzustellen, daß der Gegner nicht übermächtig wurde und die Angriffsfähigkeit erlangte. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts können diese Verkürzungen beseitigt, kann der Sicherheitsbegriff in einer umfassenden Bedeutung hergestellt werden. Sicher ist ein Staat dann, wenn er keine gewaltsame Bedrohung mehr zu gewärtigen hat.
Dieser Begriff enthält keine Utopie, sondern bildet die Realität in Westeuropa, das bis 1945 der größte Kriegsherd der Welt war, exakt ab. Alle europäischen Staaten sind in diesem Sinne voreinander "sicher". Eine kluge Politik hat nach 1945 diesen westeuropäischen Raum in eine solche Zone umfassender Sicherheit verwandelt, daß der Begriff einer Friedenszone bereits angemessen ist. Auch die Atlantische Gemeinschaft kann als eine solche Friedenszone gelten, gegebenenfalls sogar der gesamte OECD-Raum. Umfassende Sicherheit in diesem Sinne herzustellen ist also ein realistisches Ziel. Es kommt darauf an, ihre Ursachen und Bedingungen durch geeignete Strategien auch in dem Bereich herzustellen, der über vierzig Jahre lang durch den Ost-West-Konflikt gekennzeichnet war.