Der Verlauf der innenpolitischen Diskussion in Slowenien bezüglich der NATO-Beitrittsfrage
erschienen in der Publikation "NATO-Perspektiven aus slowenischer und österreichischer Sicht (7)" - März 1998
Autor(en):
Mag. Ivan Hostnik
8 Seiten (48 KB)
Schlagworte zu diesem Beitrag:
Slowenien, Politik, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Außenpolitik, Sicherheitspartnerschaft, NATO
Abstract:
In Slowenien ist man der Überzeugung, daß mit den Madrider Bestimmungen über die NATO-Erweiterung historische Taten gesetzt wurden und daß die NATO-Erweiterung selbst ein Akt von außergewöhnlicher historischer Bedeutung ist. Sie stellt den entscheidenden Schritt zur Überwindung der bisherigen Teilungen Europas dar. Weiters ist es ein entscheidender Schritt zur Abschaffung der Blockgrenzen, die Europa in der Vergangenheit viel Leid zugefügt haben.
Es ist im Interesse Sloweniens, daß diese Teilung Europas nie wieder passiert. So blicken wir auch darauf, was in Madrid geschah. Obwohl diese Entscheidung vom Gesichtspunkt der slowenischen Erwartungen möglicherweise unangenehm sein kann, ist diese Handlungsweise für Europa als Ganzes und auch für die gesamte Welt von außerordentlicher Bedeutung, die auch sehr viel Optimismus ausstrahlt.
Dem NATO-Bündnis und jenen Staaten, die eingeladen wurden, Polen, Tschechien und Ungarn, gilt daher alle Anerkennung. Erstens, da dies ein klares Zeichen ist, daß die Blockteilung in Europa definitiv zu Ende ist; und zweitens, da diese Staaten bewiesen, daß sich die Investition in die Bemühungen um die innere Entwicklung und internen Reformen bezahlt machen, und daß nur diese zur Aufnahme in die euroatlantische Integrationen, in die NATO und die Europäische Union, führen können.
Die Verhandlungen beim Madrider Gipfeltreffen und die Nennung Sloweniens im Schlußkommuniqué zeigten, daß sich Slowenien auf dem richtigen Weg befindet und weiterhin ein ernsthafter Kandidat für die Erweiterung bleibt, wenn es mit harter Arbeit seine Bemühungen fortsetzen wird. Es ist auch wichtig, daß die Nennung Sloweniens und Rumäniens ein Beweis dafür ist, daß die NATO-Erweiterung ein offener Prozeß ist und es zu weiteren Gesprächsrunden kommen wird. Es liegt auch im Interesse Sloweniens, alles daran zu setzen, um in dieser zweiten Runde aufgenommen zu werden.
Urteilt man nach den Madrider Abschlußdokumenten, so ist sich die NATO dessen bewußt, daß sie auch während der gesamten Zeit einer sukzessiven Erweiterung dafür Sorge tragen muß, die Verantwortung für die Sicherheit in Europa zu tragen. Sie muß ihre militärische und politische Einheit bewahren, damit diese zu ihrer integrativen Fähigkeit innerhalb der Mitgliedstaaten beitragen kann und gleichzeitig ihre Stärke erhöhen wird, um somit der Träger der militärischen und politischen Achse der europäischen Integration zu sein.
Es ist im Interesse Sloweniens, daß diese Teilung Europas nie wieder passiert. So blicken wir auch darauf, was in Madrid geschah. Obwohl diese Entscheidung vom Gesichtspunkt der slowenischen Erwartungen möglicherweise unangenehm sein kann, ist diese Handlungsweise für Europa als Ganzes und auch für die gesamte Welt von außerordentlicher Bedeutung, die auch sehr viel Optimismus ausstrahlt.
Dem NATO-Bündnis und jenen Staaten, die eingeladen wurden, Polen, Tschechien und Ungarn, gilt daher alle Anerkennung. Erstens, da dies ein klares Zeichen ist, daß die Blockteilung in Europa definitiv zu Ende ist; und zweitens, da diese Staaten bewiesen, daß sich die Investition in die Bemühungen um die innere Entwicklung und internen Reformen bezahlt machen, und daß nur diese zur Aufnahme in die euroatlantische Integrationen, in die NATO und die Europäische Union, führen können.
Die Verhandlungen beim Madrider Gipfeltreffen und die Nennung Sloweniens im Schlußkommuniqué zeigten, daß sich Slowenien auf dem richtigen Weg befindet und weiterhin ein ernsthafter Kandidat für die Erweiterung bleibt, wenn es mit harter Arbeit seine Bemühungen fortsetzen wird. Es ist auch wichtig, daß die Nennung Sloweniens und Rumäniens ein Beweis dafür ist, daß die NATO-Erweiterung ein offener Prozeß ist und es zu weiteren Gesprächsrunden kommen wird. Es liegt auch im Interesse Sloweniens, alles daran zu setzen, um in dieser zweiten Runde aufgenommen zu werden.
Urteilt man nach den Madrider Abschlußdokumenten, so ist sich die NATO dessen bewußt, daß sie auch während der gesamten Zeit einer sukzessiven Erweiterung dafür Sorge tragen muß, die Verantwortung für die Sicherheit in Europa zu tragen. Sie muß ihre militärische und politische Einheit bewahren, damit diese zu ihrer integrativen Fähigkeit innerhalb der Mitgliedstaaten beitragen kann und gleichzeitig ihre Stärke erhöhen wird, um somit der Träger der militärischen und politischen Achse der europäischen Integration zu sein.