Der sicherheitspolitische "Optionenbericht" der österreichischen Bundesregierung: Ein Dokument, das es nicht gibt - und ein Lehrstück politischen Scheiterns
erschienen in der Publikation "Die sicherheitspolitische Entwicklung in Österreich und der Schweiz (16)" - 20. März 1999
Autor(en):
em. o. Univ.-Prof. Dr. Heinrich SchneiderRegion(en):
Österreich
50 Seiten (230 KB)
Schlagworte zu diesem Beitrag:
Österreich, Politik, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Außenpolitik
Abstract:
Der vorliegende Beitrag behandelt einen Vorgang der österreichischen Sicherheitspolitik, der aber nicht nur innenpolitisch von Bedeutung ist, weil die Entscheidung Österreichs, die Neutralität beizubehalten oder zugunsten eines Bündnisbeitritts aufzugeben, Auswirkungen auch auf die Sicherheitslage anderer Staaten Europas und auf die militärpolitische Gesamtkonstellation Europas hat.
Die österreichischen Koalitionsparteien hatten sich anläßlich der Regierungsbildung 1996 entschlossen, eine gemeinsame Regierungslinie in bezug auf die Sicherheitspolitik des Landes zu erarbeiten. Nach längerem Tauziehen scheiterten die entsprechenden Bemühungen zwei Jahre später, Ende März 1998.
Der vorliegende Beitrag zeichnet die Vorgeschichte und die Geschichte dieser Bemühungen nach, versucht die Haltung der Beteiligten unter Bezugnahme auf ihre jeweilige Denktradition und auf die aktuellen Umstände verständlich zu machen, kommt aber zu recht kritischen Schlußfolgerungen, auch in bezug auf die Art der Urteilsbildung und der Auseinandersetzung. Das "Zutrauen in die Vernünftigkeit der österreichischen Politik" werde durch diese Kontroverse nicht gerade gefördert.
Die österreichischen Koalitionsparteien hatten sich anläßlich der Regierungsbildung 1996 entschlossen, eine gemeinsame Regierungslinie in bezug auf die Sicherheitspolitik des Landes zu erarbeiten. Nach längerem Tauziehen scheiterten die entsprechenden Bemühungen zwei Jahre später, Ende März 1998.
Der vorliegende Beitrag zeichnet die Vorgeschichte und die Geschichte dieser Bemühungen nach, versucht die Haltung der Beteiligten unter Bezugnahme auf ihre jeweilige Denktradition und auf die aktuellen Umstände verständlich zu machen, kommt aber zu recht kritischen Schlußfolgerungen, auch in bezug auf die Art der Urteilsbildung und der Auseinandersetzung. Das "Zutrauen in die Vernünftigkeit der österreichischen Politik" werde durch diese Kontroverse nicht gerade gefördert.