Militärische Intervention als Problem des Völkerrechts
erschienen in der Publikation "Militärische Intervention als Problem des Völkerrechts (1/02)" (ISBN: ISBN: 3-902275-01-4) - März 2002
Autor(en):
David Rezac
182 Seiten (1.15 MB)
Schlagworte zu diesem Beitrag:
Politische Theorie, Streitkräfte, friedenserhaltende Massnahmen, Peace support operations, Interdependenz, Völkerrecht, Internationale Beziehungen
Abstract:
Von "militärischen Interventionen" beziehungsweise "Militärinterventionen" ist im allgemeinen Sprachgebrauch und in den Medien immer dann die Rede, wenn ein Staat oder mehrere Staaten unter Verwendung von Waffengewalt die Souveränität und die territoriale Integrität eines anderen Staates verletzen. In den meisten Fällen bilden innere gewaltsame Auseinandersetzungen im Zielstaat des bewaffneten Eingreifens ("target state") den Hintergrund: Das heißt, der militärische Einsatz richtet sich gegen einen Staat, der seinerseits von einem mit Waffengewalt ausgetragenen inneren Konflikt erschüttert wird.
Ein aktuelles Beispiel für das beschriebene Szenario liefert die Demokratische Republik Kongo, das ehemalige Zaire: Ende 1998 standen sich in dem zentralafrikanischen Land die Truppen der Regierung Laurent-Désiré Kabilas und mehrere Rebellenbewegungen, die den Osten des Landes kontrollierten, gegenüber. Gleichzeitig griffen insgesamt fünf afrikanische Staaten mit militärischen Mitteln auf der Seite einer der Bürgerkriegsparteien in den Krieg ein: Uganda und Ruanda unterstützten die Rebellen, Angola, Namibia und Zimbabwe entsandten Truppen, um Kabila an der Macht zu halten.1
Die vorliegende Arbeit will darlegen, inwiefern ein derartiges militärisches Eingreifen in bewaffnete innerstaatliche Konflikte vom geltenden Völkerrecht her gerechtfertigt werden kann. Dazu dient die Darlegung der wesentlichen völkerrechtlichen Rechtfertigungsgründe, die seit 1945 zur Legitimierung bewaffneten Eingreifens angeführt worden sind. Diese Untersuchung bildet den Hintergrund für die Bewertung des wohl umstrittensten Falles bewaffneten Eingreifens in einen innerstaatlichen Konflikt der vergangenen Jahre, nämlich der NATO-Luftangriffe auf Jugoslawien (Operation "Allied Force") im Zuge des Kosovo-Krieges im Jahr 1999.
Ein aktuelles Beispiel für das beschriebene Szenario liefert die Demokratische Republik Kongo, das ehemalige Zaire: Ende 1998 standen sich in dem zentralafrikanischen Land die Truppen der Regierung Laurent-Désiré Kabilas und mehrere Rebellenbewegungen, die den Osten des Landes kontrollierten, gegenüber. Gleichzeitig griffen insgesamt fünf afrikanische Staaten mit militärischen Mitteln auf der Seite einer der Bürgerkriegsparteien in den Krieg ein: Uganda und Ruanda unterstützten die Rebellen, Angola, Namibia und Zimbabwe entsandten Truppen, um Kabila an der Macht zu halten.1
Die vorliegende Arbeit will darlegen, inwiefern ein derartiges militärisches Eingreifen in bewaffnete innerstaatliche Konflikte vom geltenden Völkerrecht her gerechtfertigt werden kann. Dazu dient die Darlegung der wesentlichen völkerrechtlichen Rechtfertigungsgründe, die seit 1945 zur Legitimierung bewaffneten Eingreifens angeführt worden sind. Diese Untersuchung bildet den Hintergrund für die Bewertung des wohl umstrittensten Falles bewaffneten Eingreifens in einen innerstaatlichen Konflikt der vergangenen Jahre, nämlich der NATO-Luftangriffe auf Jugoslawien (Operation "Allied Force") im Zuge des Kosovo-Krieges im Jahr 1999.