Die Europäische Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik - eine Herausforderung für die "Post-Neutralen"?
erschienen in der Publikation "Sicherheitspolitischer Dialog Österreich - Slowenien (2/00)" - Mai 2000
Autor(en):
Brigadier Mag. Gustav E. Gustenau
12 Seiten (77 KB)
Schlagworte zu diesem Beitrag:
Europa, EU, GASP, Sicherheitspolitik, Sicherheitspartnerschaft, WEU
Abstract:
Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam am 1. Mai 1999 und der Deklaration des Europäischen Rates in Köln vom 4. Juni 1999 wurde ein weiterer Schritt zur Konkretisierung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) getan. Aus der Sicht der Neutralen und allianzfreien EU-Mitglieder (zugleich Beobachter in der WEU), die aufgrund der durch den Vertrag von Amsterdam geänderten Rahmenbedingungen durchaus als "post-neutrale" Staaten bezeichnet werden können, ergeben sich nun mehrere prioritäre Fragestellungen: Die Übernahme von Beistandsverpflichtungen in den EU-Vertrag (TEU), die konkrete Ausgestaltung der Durchführung von Operationen zur Krisenbewältigung im Rahmen der WEU (Petersberg-Missionen) und damit die Überleitung wesentlicher Funktionen der WEU in die EU, die Entscheidungs- und Handlungsrahmen innerhalb der militärischen Bezüge der GASP sowie die damit einhergehenden nächsten Herausforderungen im nationalen politischen und militärischen Bereich.