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Betrachtungen der Sicherheitsproblematik der Republik Slowenien

erschienen in der Publikation "Sicherheitspolitischer Dialog Österreich - Slowenien (2/00)" - Mai 2000

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Schlagworte zu diesem Beitrag:  Slowenien, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Außenpolitik, Internationale Beziehungen, NATO, Stabilität, Osterweiterung

Abstract:

Die gesellschaftlichen Veränderungen und die politische Modernisierung, die in den Staaten Mittel- und Osteuropas am Ende der achtziger und zu Beginn der neunziger Jahre vor sich gingen, beeinflußten die Bildung moderner, demokratischer politischer Systeme. Auch war Slowenien unter jenen Staaten, welche die demokratischen Werte und die marktwirtschaftlichen Grundsätze annahmen. Slowenien ging zwar nicht aus dem zerfallenden Ostblock hervor, verwirklichte jedoch seine Unabhängigkeit und den Übergang zur Demokratie mittelbar, im Strome der damaligen Veränderungen.

Die Sorge um die Sicherheits- und Verteidigungsinteressen jedes einzelnen Staates ist mit Gewißheit eine der wesentlichen Komponenten eines integrierten Europas. Die Frage, wie diese vitalen und legitimen Interessen sicherzustellen sind, ist die Frage der neuen Sicherheits- und Verteidigungsidentität sowie der Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur in Europa. Ich bin der Überzeugung, daß die europäischen Staaten (nach dem Zerfall der Teilung des alten Kontinents in Blöcke) im Zusammenwirken mit der NATO eine außerordentliche Möglichkeit haben, diese Identität auf eine neue Art und Weise zu regeln sowie ein konfliktloses, kooperatives, rationales, gemeinsames und effizientes Sicherheits- und Verteidigungssystem zu schaffen.

Die Republik Slowenien teilt die Meinung, daß die NATO im Ausbauprozeß des Sicherheits- und Verteidigungssystems die wichtigste Rolle spielt. Unter Bedingungen, bei denen es keine Teilung und auch keine ideologische sowie keine Blockkonfrontation gibt, garantiert die NATO ihren Mitgliedern einen hohen Grad an Sicherheit und Stabilität. Heute verändert sich die Rolle der NATO (bei gleichzeitiger Erhaltung der atlantischen Verbindung) von einer durchaus militärischen Verteidigungsinstitution Westeuropas zur Sicherheitsinstitution, die Gesamteuropa einschließt. Ihre Einsätze werden sich in Zukunft auf effiziente Sicherheitsmechanismen stützen, mit denen die NATO ein sicheres Umfeld für die gemeinsame demokratische Entwicklung und wirtschaftliche Prosperität ihrer Mitglieder garantieren wird, - wie auch die Festigung der Menschenrechte und Grundfreiheiten in jedem Staat. Der Weg und die Bedingungen dieser Zielerreichung sind eine beschlossene und konstituierte Friedenspolitik, die Politik der Zusammenarbeit und der Koordination, gegenseitiges Vertrauen, Transparenz der Aktivitäten, einschließlich aller militärischer Aspekte und nicht zuletzt auch die Effizienz der kollektiven Verteidigung. Ich bin überzeugt, in einer solchen NATO, deren Erweiterung gegen keinen anderen Staat gerichtet ist, gibt es auch Platz für Slowenien.

Der Ausbau und die Konsolidierung des Verteidigungssystems der Republik Slowenien sind vorrangig auf die Wahrung der eigenen nationalen Sicherheit gerichtet. Dabei möchte ich gerne betonen: die Republik Slowenien hat sich mit ihrem Entschluß zum Beitritt in die europäischen Integrationsprozesse verpflichtet, im europäischen Sicherheitssystem und als europäischer Staat in seiner nationalen Sicherheitspolitik die Mitverantwortung für den Frieden, die Stabilität und Sicherheit in Europa zu übernehmen. Mit der Implementierung der zahlreichen Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Verteidigungssektor trägt Slowenien zum Ausbau des Vertrauens zwischen den Staaten und internationalen Organisationen, zur Konsolidierung des Friedens, der Sicherheit, der Stabilität und der Transparenz der diversen Verteidigungsbereiche bei.

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