Kommentar zum Entwurf einer EU-Sicherheitsstrategie
erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2003" (ISBN: 3-8132-0813-3) - Dezember 2003
Region(en):
Europa, Europäische UnionAbstract:
Die Europäische Union berät den Entwurf einer Sicherheitsstrategie. Diese soll die Unstimmigkeiten, die im Irak-Konflikt zwischen den europäischen Ländern aufgetreten sind, zudecken beziehungsweise gar einen neuen Aufbruch anstoßen, der zu einer gesamteuropäischen Sicht der Sicherheitspolitik führt. Der Ansatz ist nicht schlecht, denn über eine gemeinsame Identifizierung der Bedrohung und eine gemeinsame Einschätzung der Lage können sich auch gesamteuropäische Interessen herausbilden, deren Festschreibung ihrerseits wiederum wesentlich für eine gemeinsame Handlungsfähigkeit wäre.
Die EU sieht sich in dieser Strategie als ein globaler Akteur und scheint bereit, sich mit den neuen Bedrohungen ernsthaft auseinander zu setzen. Ein erstarktes Europa kann gemeinsam mit den USA viel für die globale Sicherheit leisten. Die Strategie schließt an die amerikanische Diskussion an und soll auch die Voraussetzungen für die Neubelebung des transatlantischen Dialogs liefern.
Aufgrund der kurzen Zeit und der gegenwärtig nach wie vor sehr unterschiedlichen Interessens- und Beurteilungslage weist die Doktrin noch etliche Schwächen auf. Es wird erforderlich sein, sie einem permanenten Diskussionsprozess zu unterziehen, also laufend nachzubessern und zu evaluieren. Trotzdem könnte mit der Sicherheitsstrategie der EU ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik getan worden sein.
Die EU sieht sich in dieser Strategie als ein globaler Akteur und scheint bereit, sich mit den neuen Bedrohungen ernsthaft auseinander zu setzen. Ein erstarktes Europa kann gemeinsam mit den USA viel für die globale Sicherheit leisten. Die Strategie schließt an die amerikanische Diskussion an und soll auch die Voraussetzungen für die Neubelebung des transatlantischen Dialogs liefern.
Aufgrund der kurzen Zeit und der gegenwärtig nach wie vor sehr unterschiedlichen Interessens- und Beurteilungslage weist die Doktrin noch etliche Schwächen auf. Es wird erforderlich sein, sie einem permanenten Diskussionsprozess zu unterziehen, also laufend nachzubessern und zu evaluieren. Trotzdem könnte mit der Sicherheitsstrategie der EU ein bedeutender Schritt zur Weiterentwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik getan worden sein.