Die neue Rolle Deutschlands
erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2002" (ISBN: 3 8132 0799 6) - Dezember 2002
Autor(en):
Dr. Eric GujerAbstract:
Die neue Rolle Deutschlands
Deutschland hat seit der Wiedervereinigung über seine Verhältnisse gelebt und muss seine Politik grundsätzlich überprüfen. Zugleich will es in Zukunft eine aktivere Außenpolitik betreiben und einen Beitrag zu internationalen Militäroperationen leisten. Die Sanierungsaufgabe im Innern schränkt aber die Handlungsfreiheit im Äußern deutlich ein. Für keine westliche Armee bedeutete das Ende des Kalten Kriegs eine so tiefe Zäsur. In Deutschland blieb es nicht bei der auch andernorts üblichen Friedensdividende, denn der Verteidigungsetat diente als Steinbruch zur Finanzierung des Aufbauprogramms für die ehemalige DDR.
Der westdeutsche Pazifismus alter Prägung hat seine gesellschaftliche Basis weitgehend verloren. Er war eben nicht nur eine Reaktion auf die deutsche Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg, sondern mindestens ebenso auf die Teilung des Landes. Dieses neutralistische Motiv wurde mit der Wiedervereinigung obsolet.
Angesichts ihrer historischen Hypothek und eingeschränkten Souveränität agierte die alte Bundesrepublik auf der internationalen Bühne vorsichtig. Eigene Interessen wurden hinter angeblichen Sachzwängen und dem Multilateralismus internationaler Organisationen versteckt. Diese Haltung entsprang kluger Selbstbeschränkung und den Erwartungen der Alliierten. Erstaunlich schnell reagierte die Bundesrepublik auf den Umstand, dass sie nach 1990 der nachkriegsspezifischen Beschränkungen ledig war. Bereits 1994 stellte das Bundesverfassungsgericht klar, dass das Grundgesetz der Entsendung von Bundeswehrsoldaten zu Kampfeinsätzen außerhalb des NATO-Gebiets nicht entgegensteht. Wenige Monate darauf sprach Bundespräsident Herzog vom "Ende des Trittbrettfahrens", und im Zuge des Kosovo-Einsatzes nahmen erstmals seit den Zweiten Weltkrieg deutsche Soldaten an Kampfhandlungen teil. Deutschland will aber keinen exponierten Platz an der Sonne, sondern eher ein kommodes Plätzchen im wohltemperierten Halbschatten: wieder eine europäische Großmacht, aber sorgsam darauf bedacht, sich im europäischen Konzert nicht zu isolieren.
Deutschland hat seit der Wiedervereinigung über seine Verhältnisse gelebt und muss seine Politik grundsätzlich überprüfen. Zugleich will es in Zukunft eine aktivere Außenpolitik betreiben und einen Beitrag zu internationalen Militäroperationen leisten. Die Sanierungsaufgabe im Innern schränkt aber die Handlungsfreiheit im Äußern deutlich ein. Für keine westliche Armee bedeutete das Ende des Kalten Kriegs eine so tiefe Zäsur. In Deutschland blieb es nicht bei der auch andernorts üblichen Friedensdividende, denn der Verteidigungsetat diente als Steinbruch zur Finanzierung des Aufbauprogramms für die ehemalige DDR.
Der westdeutsche Pazifismus alter Prägung hat seine gesellschaftliche Basis weitgehend verloren. Er war eben nicht nur eine Reaktion auf die deutsche Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg, sondern mindestens ebenso auf die Teilung des Landes. Dieses neutralistische Motiv wurde mit der Wiedervereinigung obsolet.
Angesichts ihrer historischen Hypothek und eingeschränkten Souveränität agierte die alte Bundesrepublik auf der internationalen Bühne vorsichtig. Eigene Interessen wurden hinter angeblichen Sachzwängen und dem Multilateralismus internationaler Organisationen versteckt. Diese Haltung entsprang kluger Selbstbeschränkung und den Erwartungen der Alliierten. Erstaunlich schnell reagierte die Bundesrepublik auf den Umstand, dass sie nach 1990 der nachkriegsspezifischen Beschränkungen ledig war. Bereits 1994 stellte das Bundesverfassungsgericht klar, dass das Grundgesetz der Entsendung von Bundeswehrsoldaten zu Kampfeinsätzen außerhalb des NATO-Gebiets nicht entgegensteht. Wenige Monate darauf sprach Bundespräsident Herzog vom "Ende des Trittbrettfahrens", und im Zuge des Kosovo-Einsatzes nahmen erstmals seit den Zweiten Weltkrieg deutsche Soldaten an Kampfhandlungen teil. Deutschland will aber keinen exponierten Platz an der Sonne, sondern eher ein kommodes Plätzchen im wohltemperierten Halbschatten: wieder eine europäische Großmacht, aber sorgsam darauf bedacht, sich im europäischen Konzert nicht zu isolieren.