Ein Paradigmenwechsel in der österreichischen Außen- und Sicherheitspolitik? - zur Ausarbeitung einer neuen Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin
erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2001" (ISBN: 3-8132-0778-1) - Dezember 2001
Autor(en):
Brigadier Mag. Gustav E. GustenauThemen:
Sicherheitspolitik, StrategieRegion(en):
Österreich
8 Seiten (120 KB)
Schlagworte zu diesem Beitrag:
Österreich, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Landesverteidigung, Begriff, Möglichkeiten
Abstract:
Ein Paradigmenwechsel in der österreichischen Außen- und Sicherheitspolitik? - zur Ausarbeitung einer neuen Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin
Mehr als zehn Jahre nach der strategischen Wende der politischen und militärischen Verhältnisse in Europa hat die neue österreichische Bundesregierung auf Initiative des Verteidigungsministers im Mai 2000 eine Kommission zur Ausarbeitung einer neuen Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin eingesetzt. Nach der allgemeinen Stagnation des österreichischen politischen Systems, dem Verlust des außen- und sicherheitspolitischen Grundkonsenses und dem Scheitern eines Berichts über "alle weiterführenden Optionen im Bereich der Sicherheitspolitik" (1998) soll die Sicherheitsdoktrin die österreichische Sicherheitspolitik auf eine neue Grundlage stellen. Der erste Teil, der sogenannte "Analyseteil - Expertenentwurf", wurde am 23. Jänner 2001 vom Ministerrat zur Kenntnis genommen und an die im Nationalrat vertretenen Parteien zur Beratung weitergeleitet. Herzstück des Analyseteils sind die Erfassung des sicherheitspolitischen Paradigmenwechsels mit einer Neufokussierung sicherheitspolitischer Maßnahmen auf umfassende internationale Stabilisierungsstrategien sowie die daraus abgeleitete Darstellung des Erfordernisses der Europäisierung der österreichischen Sicherheitspolitik. Die österreichischen Streitkräfte gewinnen bei der umfassenden Realisierung österreichischer und europäischer Sicherheitsinteressen an Bedeutung. Zur ressortübergreifenden Entwicklung und laufenden Evaluierung eines Systems von Gesamtstrategie und verschiedenen Teilstrategien sowie einer vernetzten Beurteilung des sich dynamisch verändernden sicherheitspolitischen Lagebildes sind neben konzeptionellen auch strukturelle und institutionelle Reformen erforderlich.
Mehr als zehn Jahre nach der strategischen Wende der politischen und militärischen Verhältnisse in Europa hat die neue österreichische Bundesregierung auf Initiative des Verteidigungsministers im Mai 2000 eine Kommission zur Ausarbeitung einer neuen Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin eingesetzt. Nach der allgemeinen Stagnation des österreichischen politischen Systems, dem Verlust des außen- und sicherheitspolitischen Grundkonsenses und dem Scheitern eines Berichts über "alle weiterführenden Optionen im Bereich der Sicherheitspolitik" (1998) soll die Sicherheitsdoktrin die österreichische Sicherheitspolitik auf eine neue Grundlage stellen. Der erste Teil, der sogenannte "Analyseteil - Expertenentwurf", wurde am 23. Jänner 2001 vom Ministerrat zur Kenntnis genommen und an die im Nationalrat vertretenen Parteien zur Beratung weitergeleitet. Herzstück des Analyseteils sind die Erfassung des sicherheitspolitischen Paradigmenwechsels mit einer Neufokussierung sicherheitspolitischer Maßnahmen auf umfassende internationale Stabilisierungsstrategien sowie die daraus abgeleitete Darstellung des Erfordernisses der Europäisierung der österreichischen Sicherheitspolitik. Die österreichischen Streitkräfte gewinnen bei der umfassenden Realisierung österreichischer und europäischer Sicherheitsinteressen an Bedeutung. Zur ressortübergreifenden Entwicklung und laufenden Evaluierung eines Systems von Gesamtstrategie und verschiedenen Teilstrategien sowie einer vernetzten Beurteilung des sich dynamisch verändernden sicherheitspolitischen Lagebildes sind neben konzeptionellen auch strukturelle und institutionelle Reformen erforderlich.