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Kosovo - Modell für die Zukunft?

erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2000" (ISBN: 3-8132-0711-0) - Dezember 2000

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Abstract:

Im Falle des Kosovo-Konflikts standen sich zwei Entwürfe europäischer Sicherheit gegenüber: Der NATO-Ansatz fußend auf kooperativer Sicherheit durch Partnerschaft und der russische Ansatz, der ausgehend von der OSZE eine neue, in ihrer Wirksamkeit unerprobte Sicherheitsregelung für Europa sucht. Die NATO-Staaten entschieden sich für den pragmatischen Ansatz, um zu verhindern, daß im Kosovo Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Die Entscheidung, das Kosovo-Problem gewaltsam zu lösen, ist jedoch in Belgrad gefallen.

Der Kosovo-Krieg ist durch zwei Besonderheiten von großer Bedeutung: 1. Er war der erste Koalitionskrieg in Europa im Informationszeitalter; 2. er war der erste Krieg, welcher ausschließlich mit den Mitteln des Luftkrieges geführt und gewonnen wurde.

Fazit des Kosovo-Krieges ist, daß die eingeschränkte Rolle Europas in diesem Konflikt die Geburtsstunde einer leistungs- und handlungsfähigen, in die NATO integrierbaren und mit der USA voll interoperablen europäischen Verteidigungsidentität darstellen sollte. Kosovo könnte weiters den Anstoß zu einer Weiterentwicklung des Völkerrechts durch die allgemein anerkannte humanitäre Intervention geben und muß zu einer umfassenden Stabilisierung Südosteuropas führen, in der die NATO das sichere Umfeld schafft, die EU und vielleicht die G 7 den Wiederaufbau Südosteuropas vorantreiben und die OSZE für Demokratisierung sorgt.

Aus Kosovo könnte auch die Hoffnung erwachsen, daß dies für Europa das Ende von Krieg als Mittel der Politik bedeutet und auf jeden Fall das Ende einer einzelstaatlichen Innenpolitik, welche unter Berufung auf staatliche Souveränität die Menschenrechte seiner Bürger mißachtet.

Kosovo könnte somit der Anfang einer Epoche europäischer Kooperation werden, in welcher die Rolle des Nationalstaates in der Außen- und Sicherheitspolitik zunehmend in den Hintergrund tritt.

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