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Österreichische Sicherheitspolitik zwischen Alleingang und Integration

erschienen in der Publikation "Österreich und die NATO (4)" - Jänner 1998

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Schlagworte zu diesem Beitrag:  Österreich, Politik, Sicherheitspolitik, Außenpolitik, Verteidigungspolitik

Abstract:

Bei der Gestaltung ihrer Sicherheitspolitik stehen Staaten verschiedene Möglichkeiten offen. Jede dieser Optionen weist Vorzüge und Nachteile auf Keine von ihnen vermag das gesamte Spektrum der sicherheitspolitischen Probleme abzudecken, denen sich Staaten gegenübersehen. Manche dieser Strategien lassen sich miteinander kombinieren, andere schließen sich gegenseitig aus. Ein Land kann ferner seine Sicherheit entweder gemeinsam mit anderen oder aber nur mit seinen eigenen Mitteln zu gewährleisten versuchen. Demgemäß lassen sich die sicherheitspolitischen Optionen in ein Spektrum zwischen den im Titel dieser Arbeit genannten Polen der Integration und des Alleingangs einordnen

Jeder Staat ist gut beraten, sich für jene sicherheitspolitische Strategie zu entscheiden, welche die wahrscheinlichsten Bedrohungen und Gefahren möglichst wirksam und gleichzeitig mit den geringsten Kosten abzuwehren vermag. Daher liegt es auf der Hand, bei einer grundlegenden Änderung der sicherheitspolitischen Lage eine neue Bewertung der verfügbaren Sicherheitsoptionen vorzunehmen und einen neuen sicherheitspolitischen Kurs einzuschlagen.

Eine derartige tiefgreifende Wende ist vor allem mit dem Fall der kommunistischen Regime in der östlichen Hälfte des Kontinents sowie mit dem dadurch bewirkten Ende des Ost-West-Konflikts seit 1989/90 in Europa zu verzeichnen. In der Folge soll daher nach einer knappen Darstellung der wichtigsten Sicherheitsstrategien die neue sicherheitspolitische Konstellation nach dem Ende der blpolaren Konfrontation zwischen den beiden Nfilitärblöcken zusammengefaßt werden. Sodann werden die für die europäischen Länder maßgeblichen sicherheitspolitischen Institutionen in ihrem derzeitigen Entwicklungsstand beschrieben. Schließlich sollen die Brauchbarkeit der dauernden Neutralität als Sicherheitsoption im neuen Europa und mögliche Alternativen aus österreichischer Sicht behandelt werden.

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