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The Northern Dimension of the European Union and the Trends in Security Policy in the Baltic Sea Region

A Finnish Point of View

Dokumenttyp:

Interne Information

Erscheinungsdatum:

April 2004

Herausgeber:

Sektionschef i.R. Hon.Prof. DDr. Erich Reiter

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The Northern Dimension of the European Union and the Trends in Security Policy in the Baltic Sea Region 23 Seiten / 267 KB PDF ansehen
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Vorwort

Vorwort

Die vorliegende Studie analysiert aus einer finnischen Perspektive die nördliche Dimension der Europäischen Union und konzentriert sich dabei insbesondere auf die sicherheitspolitischen Aspek-te im baltischen Raum.

Die nördliche Dimension ist ein erfolgreiches Konzept der regionalen Partnerschaft, die gerade im Lichte der EU-Erweiterung um zehn neue Mitgliedsstaaten eine Erfolg versprechende Strategie der Zusammenarbeit darstellt. Da der bereits jetzt schon schwierige Konsensfindungsprozess in der EU - man nehme die gescheiterte Konventsdebatte als Beispiel - mit dem Anwach-sen auf 25 Mitglieder mit Sicherheit nicht leichter werden wird, ist die regionale Kooperation ein zweckdienliches Instrument, um gemeinsame Interessen zu erarbeiten und im größeren europäischen Rahmen vorzubringen. Im vorliegenden Beispiel der nördlichen regionalen Partnerschaft hat dies auch maßgebliche positive Auswirkungen auf die Sicherheit und Stabilität.

Die nördliche Dimension, wie sie vom finnischen Premierminister Paavo Lipponen 1997 vorgestellt wurde, hat grundsätzlich zwei Zielsetzungen: erstens die Schaffung von Stabilität in der baltischen Seeregion im Rahmen von wirtschaftlicher, kultureller und politischer Kooperation und zweitens die Institutionalisierung der Zusammenarbeit von EU-Mitgliedsstaaten und Drittstaaten insbesondere im Bereich der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.

Formen und Arten der regionalen Kooperation können variieren und auf verschiedene Weise Gestalt annehmen. In Österreich etwa präsentierte Außenministerin Benita Ferrero-Waldner gemeinsam mit ausländischen Amtskollegen im Juni 2001 die bi- und multilaterale Partnerschaft zwischen Österreich, Ungarn, Polen, der Slowakei, Slowenien und der Tschechischen Republik. Diese bis jetzt eher formlose und zaghafte Partnerschaft könnte angesichts des EU-Beitritts von vier österreichischen Nachbarstaaten an Bedeutung gewinnen und einen Ausbau der regionalen Interessen in der EU fördern.

Die vorliegende Studie hat Erkki Olavi Aalto im Zuge eines Praktikums im Büro für Sicherheitspolitik des Bundesministeriums für Landesverteidigung im Sommer 2003 erstellt.

Vinzenz Kastner

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