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Regionalpolitik und Kooperationsprogramm Afrika

Warum Afrika?

In einer zunehmend globalisierten Welt ist kein Land oder Kontinent "eine Insel". Die kontinuierlich wachsenden globalen Vernetzungen in allen Lebensbereichen führen dazu, dass auch scheinbar "äußere" Faktoren den "inneren" Frieden und die Sicherheit eines Staates beeinflussen. Demnach haben auch die politischen, sozialen, ökologischen und ökonomischen Entwicklungen in Afrika direkten und indirekten Einfluss auf Österreich sowie die Europäische Union.

Dies betrifft sowohl potentiell positive Entwicklungen am afrikanischen Kontinent, wie auch stabilitätsgefährdende Faktoren, beispielsweise den Klimawandel, Ressourcenknappheit u.a. aufgrund von Ungleichverteilung, mangelnde Rechtsstaatlichkeit und Korruption, organisierte Kriminalität und terroristischer Bedrohungen sowie Flucht- und Migrationsbewegungen, die ein kontinuierlich starkes Engagement des Österreichischen Bundesheeres in Afrika erfordern.

Das Bundesheer in Afrika

Ein Jagdkommando-Soldat bei einer Übung in Afrika.
Ein Jagdkommando-Soldat bei einer Übung in Afrika.

Ziel des Engagements und der Kooperationen in und mit Afrika ist es, einen nachhaltigen Beitrag zur langfristigen Stabilisierung der Region zu leisten. Des Weiteren sollen die afrikanischen Streitkräfte zum eigenständigen, vertrauenswürdigen und verantwortungsbewussten Handeln befähigt werden. Die Regionalpolitik Afrika des Verteidigungsministeriums ist auf Subsahara-Afrika mit Schwergewicht Westafrika ausgerichtet, wobei einzelne Projekte auch in Ostafrika stattfinden. Die Wahl der afrikanischen Partnerländer erfolgt immer unter Bevorzugung jener Länder, die allgemein Beziehungen zu Österreich aufweisen, demokratisch und rechtsstaatlich ausgerichtet sind sowie einen substantiellen Beitrag zum internationalen Krisen- und Konfliktmanagement leisten.

Programme und Projekte

Bei den Kapazitätsbildungsmaßnahmen des Bundesheeres handelt es sich im Wesentlichen um Ausbildungskooperationen. Jene umfassen ausgewählte Bereiche der militärischen Truppen- und Offiziersausbildung sowie im zivil-militärischen Kontext Kurse zu Humanitärer Unterstützung; Politischer Berater in Friedensunterstützenden Operationen; Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten (Protection of Civilians/PoC); Sicherheitssektorreform (Security Sector Reform/SSR) sowie weiterer Querschnittsmaterien im Bereich der Friedenssicherung, insbesondere Gender und Menschenrechte. Beide Themen bildeten auch den inhaltlichen Schwerpunkt im Rahmen der österreichischen Kommandoführung der europäischen Trainingsmission in Mali (EUTM Mali) im 1. Halbjahr 2019. Neben dem Kapazitätsaufbau afrikanischer Streitkräfte tragen Ausbildungskooperationen mit jenen wesentlich zum Ausbau der eigenen nationalen Fähigkeiten bei und die österreichischen Soldaten können durch den aktiven Einsatz vor Ort ihren Erfahrungsschatz erweitern und gezieltes Fachwissen aneignen.

Missionen und Operationen

Ein Trainer des Bundesheeres in Afrika.
Trainer des Bundesheeres unterstützen die Ausbildung vor Ort.

Neben der indirekten Stärkung der nationalen Sicherheit Österreichs durch Stabilisierungsmaßnahmen in Afrika bedeutet die Teilnahme an Missionen und Operationen am afrikanischen Kontinent auch einen Beitrag zur gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union sowie dem internationalen Krisen- und Konfliktmanagement (insbesondere der Vereinten Nationen) und damit auch eine Stärkung der internationalen Reputation und sicherheitspolitischen Partnerschaften Österreichs.

Das Bundesheer beteiligt sich aktuell an folgenden Missionen in Afrika:

  • European Union Training Mission Mali (EUTM Mali),
  • European Union Naval Force - Mediterranean (EUNAVFOR MED IRINI),
  • United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (MINUSMA),
  • United Nations Mission for the Referendum in Western Sahara (MINURSO).

Partner

Im Sinne eines gesamtstaatlichen Ansatzes kooperiert das BMLV auf nationaler Ebene mit sicherheits- und entwicklungspolitisch relevanten Akteuren wie der Austrian Development Agency (ADA) und dem Bundesministerium für Europa Integration und Äußeres (BMEIA), aber auch nicht-staatlichen Akteuren wie dem Austrian Study Centre for Peace and Conflict Resolution (ASPR).

Auf europäischer und internationaler Ebene stellen Deutschland, Frankreich und die USA wichtige sicherheits- und verteidigungspolitische Partnerländer dar. Koordinierte und gemeinsame Ausbildungsvorhaben sowie der Austausch von Expertise, stellen im Hinblick auf die Qualität der Maßnahmen und die Weiterentwicklung der regionalen Politiken einen großen Mehrwert dar.

Zur Implementierung von Maßnahmen und Politiken in den Zielländern und Regionen bedarf es neben den lokalen Streitkräften weiters regionaler Partner, mit deren Hilfe die Nachhaltigkeit des Engagements gewährleistet werden soll.

Partner in diesem Zusammenhang sind insbesondere das Kofi Annan International Peacekeeping and Training Centre (KAIPTC) in Accra, GHANA, sowie die Regionalorganisation ECOWAS (Economic Community of West African States).

Ghana

Kofi Annan International Peacekeeping and Training Centre (KAIPTC)

Teilnehmer eines Kurses am Kofi Annan International Peacekeeping and Training Centre in Ghana.
Teilnehmer eines Kurses am Kofi Annan International Peacekeeping and Training Centre in Ghana.
  • Stellung eines permanenten österreichischen Kursdirektors durch das Bundesheer,
  • Durchführung eines Kurses zu "Humanitarian Assistance in West Africa" in Kooperation mit dem Bundesministerium für Europa Integration und Äußeres (BMEIA), der Austrian Development Agency (ADA) und dem Austrian Study Centre for Peace and Conflict Resolution (ASPR),
  • Durchführung eines Kurses zu "Political Adviser for Peace Support Operations in Africa".

Ghanaische Streitkräfte

  • Unterstützung beim Aufbau eines Hundezentrums durch Ausbildung von Hundeführer, Übergabe von in Österreich ausgebildeten Hunden und medizinischem Gut,
  • Pionierausbildung.

Senegal

  • Ausbildung von spezialisierten Elementen der senegalesischen Streitkräfte (u.a. Tauch- und Gebirgsausbildung),
  • Unterstützung des Kapazitätenaufbaus und des Wissenstransfers im Bereich der Lagersicherheit von Waffen und Munition (PSSM, SALW/CA).

Kenia

  • Unterstützung des Kapazitätenaufbaus und des Wissenstransfers im Bereich der Lagersicherheit von Waffen und Munition (PSSM, SALW/CA).
Kampfschwimmer-Ausbildung im Senegal.
Kampfschwimmer-Ausbildung im Senegal.

Übungsserie "FLINTLOCK"

  • Seit 2016 jährliche Teilnahme an der Übungsserie FLINTLOCK des United States Africa Command (USAFRICOM); zuletzt 2020 in Senegal/Mauretanien/Burkina Faso.

Austrian Study Centre for Peace and Conflict Resolution (ASPR)

  • Vergabe von Kursplätzen und Stipendien an Soldaten afrikanischer Streitkräfte zur Teilnahme an den Kursen des BMLV am ASPR zu Protection of Civilians (POC), Security Sector Reform (SSR) und Peacebuilding.

Theresianische Militärakademie

  • Darüber hinaus finden an der Theresianischen Militärakademie und bei der Auslandseinsatzbasis internationale Spezialisierungskurse statt, bei denen ebenfalls Stipendien an Soldaten afrikanischer Streitkräfte vergeben werden.

Herausforderungen und thematische Schwerpunkte

Langanhaltende Krisen (protracted crises)

In Bezug auf die Krisen und Konflikte im Raum ist eine tendenzielle Steigerung, sowohl betreffend die Anzahl, als auch die Komplexität und Dauer jener Phänomene zu erkennen. Faktoren wie der Klimawandel und immer wieder aufkeimende bewaffnete Konflikte führen dazu, dass humanitäre Krisen zu langanhaltenden, sogenannten "protracted crises", werden und über die ehemals nur als kurzzeitig verstandene humanitäre Hilfe hinaus tatsächlich ein langanhaltender Bedarf an Unterstützungsleistungen besteht. Nachhaltige Entwicklung wird dadurch in einer Vielzahl von Staaten verhindert. Die bewaffneten Konflikte am afrikanischen Kontinent werden von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren über Staatsgrenzen hinweg geführt und sind zumeist mit extremer Gewalt gegen die Zivilbevölkerung verbunden, was zu vermehrten Fluchtbewegungen führt.

Humanitarian-Development-Peace Nexus (triple nexus)

Um jene komplexen Herausforderungen zu adressieren, bedarf es größerer Kohärenz von Maßnahmen zur Befriedigung der unmittelbaren Bedürfnisse der von Krisen betroffenen Menschen sowie längerfristiger Maßnahmen, die zu Entwicklung und Frieden beitragen. Die Weiterentwicklung des "Nexus Sicherheit und Entwicklung" ist der "Humanitarian-Development-Peace Nexus" bzw. "Triple Nexus", ein Ansatz, der eine stärkere Zusammenarbeit und Koordination zwischen den Akteuren der drei Bereiche humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Friedenskonsolidierung, wie sie durch das Österreichische Bundesheer erfolgt, vorsieht.

Friede und Menschliche Sicherheit (human security)

Dem Engagement des Bundesheeres liegt daher ein weiter Friedens- und Sicherheitsbegriff zugrunde: So ist "Friede" mehr als die Abwesenheit von Krieg. Es ist die Schaffung eines Umfeldes, das eine friedvolle Gesellschaft ermöglicht und erhält. Des Weiteren meint "Sicherheit" nicht nur die unmittelbare "nationale Sicherheit", sondern eine umfassende "menschliche Sicherheit", im Sinne des von den Vereinten Nationen geprägten Verständnisses von human security als "Freiheit von Not und Freiheit von Furcht". Menschliche Sicherheit hat demnach mehrere Dimensionen und umfasst gemäß der Definition des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen die politische, wirtschaftliche, persönliche, gesundheitliche sowie gesellschaftliche Sicherheit, Ernährungssicherheit und Umweltsicherheit.

Sicherheit und Entwicklung stehen demnach in einem engen Verhältnis zueinander und sind voneinander abhängig. Ebenso wie es einer nachhaltigen Entwicklung bedarf, um ein lebenswertes Umfeld zu gewährleisten, kann eine solche Entwicklung nur in einem sicheren Umfeld stattfinden.

Nachhaltige Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals/ SDGs)

Diese Tatsache wird auch im Rahmen der nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen berücksichtigt, welche bei einem hochrangigen Gipfeltreffen der Vereinten Nationen 2015 im Rahmen der "Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung" beschlossen wurden. Im Rahmen der "Agenda 2030" verpflichten sich alle 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen auf die Umsetzung der darin formulierten 17 nachhaltigen Entwicklungszielen (SDGs) auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene, bis zum Jahr 2030, hinzuarbeiten.

Der Schwerpunkt des BMLV liegt bei SDG 16, bei dem es darum geht "friedliche und inklusive Gesellschaften für eine nachhaltige Entwicklung fördern, allen Menschen Zugang zur Justiz zu ermöglichen und leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen auf allen Ebenen? aufzubauen, sowie SDG 17 das vorsieht "Umsetzungsmittel [zu] stärken und die Globale Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung mit neuem Leben [zu] erfüllen". Beide Ziele finden sich in der Regionalpolitik Afrika und den daraus resultierenden Programmen und Projekten wieder.

2020 präsentierte Österreich seinen ersten Freiwilligen Nationalen Bericht zur Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (FNU), zu dem auch das Bundesministerium für Landesverteidigung seinen Beitrag leistete, im Rahmen des Hochrangigen Politischen Forums für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen.

Frauen - Friede - Sicherheit und Entwicklung

Die Annahmen, die wir darüber haben, was es bedeutet, ein Mann oder eine Frau zu sein, was Männer und Frauen tun können und was nicht, was sie tun sollten und was sie nicht tun sollten, bestimmen nicht nur unser tägliches Leben, sondern sie bestimmen auch unsere politische Praxis. Jene Annahmen haben Einfluss darauf, wen wir für einen legitimen politischen Akteur halten und wer deshalb an einem Entscheidungstisch, bei Friedensverhandlungen oder beim Verfassen einer Entscheidung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen anwesend sein sollte. Gelegenheiten für politisches Engagement, Bürger- und Menschenrechte; Friede, Sicherheit und Entwicklung; sind an Geschlechterfragen gebunden.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedete am 31. Oktober 2000 einstimmig die Resolution 1325 (2000) zu Frauen, Frieden und Sicherheit. Es ist die erste Resolution der Vereinten Nationen (VN), welche die besonderen Auswirkungen von Konflikten auf Frauen hervorhebt und die wesentliche und aktive Rolle von Frauen in allen Phasen von Friedensbemühungen - von Friedensverhandlungen bis zum Wiederaufbau zerstörter Gesellschaften - betont. Die Resolution trägt den VN und ihren Mitgliedstaaten auf, Geschlechtergleichstellung und Frauenanliegen in allen Aspekten ihrer Arbeit im Bereich der internationalen Sicherheitspolitik und in ihren Bemühungen zur Konfliktprävention, zum Konfliktmanagement und zur Konfliktlösung zu integrieren. Österreich formulierte erstmals 2007 einen Nationalen Aktionsplan zur Implementierung von UN Security Council Resolution 1325, der Maßnahmen auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene vorsieht. Der aktuelle elfte Umsetzungsbericht zum nationalen Aktionsplan, an dem sich auch das BMLV beteiligte, wurde am 2. September 2020 von der Bundesregierung angenommen.

Im Rahmen der Umsetzung der "Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung" strebt Österreich an, "Gleichstellung zu erreichen und alle Frauen und Mädchen zur Selbstbestimmung [zu] befähigen" (SDG 5).

Regionalpolitik Afrika

Seit 2012 werden auf Grundlage der Regionalpolitik Afrika im Rahmen der Direktion für Sicherheitspolitik Kooperationsprogramme mit afrikanischen und europäischen Streitkräften sowie weiteren Partnern entwickelt und umgesetzt. Diese Regionalpolitik ist eine von vier spezifischen verteidigungspolitischen Strategien, die das Handeln des Bundesheeres in den Räumen Afrika, Naher und Mittlerer Osten, Westbalkan und Schwarzmeerregion anleiten. Zentrale Aufgabenstellung ist die inter- und intraministerielle Koordination sowie die mittelfristig ausgerichtete Kooperation mit maßgeblichen Partnern. In die Planung und Umsetzung der einzelnen Maßnahmen und Projekte fließen hierbei sowohl praktische Einsatzerfahrungen aus Afrika und anderen Regionen, als auch institutionelle und Forschungsexpertise zu den Erfordernissen vor Ort ein.

Sicherheits- und Verteidigungspolitische Aufgaben - Afrika

  • Beiträge zur strategischen Analyse und Beratung über die Region Afrika in Hinblick auf sicherheitspolitische Entwicklungen,
  • Koordination der Aktivitäten in Afrika innerhalb des Verteidigungsministeriums und insbesondere Abstimmung mit den Auslandsdienststellen (Verteidigungsattachés etc.),
  • Entwicklung von mehrjährigen Kooperationsprogrammen mit afrikanischen und anderen Partnern,
  • Sicherstellung der Zuordnung von Ressourcen für Projekte in Afrika,
  • Koordination mit anderen österreichischen Akteuren (Ministerien, Austrian Development Agency, Forschungseinrichtungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen),
  • Einleitung, Steuerung und Kontrolle der Durchführung aller Kooperationsprojekte des Bundesheeres in Afrika,
  • Abstimmung der Kapazitätsentwicklungsmaßnahmen mit internationalen Friedenseinsätzen,
  • Informations- und Kommunikationstätigkeit über Erfordernisse des Internationalen Krisen- und Konfliktmanagements in Österreich,
  • Beiträge zur Entwicklung eines Bundesheer-Expertenpools für Afrika.

Nationale und internationale Politiken und Strategien

Nationale Politiken und Strategien

Die Zielsetzungen des österreichischen Engagements in Afrika werden in der Regionalstrategie Afrika des Verteidigungsministeriums definiert. Die Grundlage für diese bilden die Österreichische Sicherheitsstrategie  sowie der Strategische Leitfaden Sicherheit und Entwicklung PDF-Dokument als ressortübergreifende Politikvorgabe, die dazu dient, Prinzipien und Handlungsfelder für ein koordiniertes, komplementäres und kohärentes (3C-Ansatz) Zusammenwirken aller relevanten staatlichen Akteure im Nexus Sicherheit und Entwicklung zu gewährleisten.

In der Teilstrategie Verteidigungspolitik  wird die Region als eine der sicherheitspolitisch wichtigen Räume für Österreich und das Bundesheer vorgegeben.

Afrika wird auch im aktuellen Regierungsprogramm (2020-2024) PDF-Dokument als Schwerpunkt der österreichischen Außenpolitik definiert und eine gesamtstaatliche Afrika-Strategie, die auch die verteidigungspolitischen Aspekte beinhalten wird, ist in Ausarbeitung. Komplementär hierzu wurde seitens der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit ein Regionalansatz der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit in Subsahara-Afrika 2020-2030 entwickelt.

Internationaler Rahmen

Als Mitgliedstaat der Europäischen Union erfolgt das österreichische Afrika-Engagement auch unter Berücksichtigung und in Abstimmung mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union sowie der Gemeinsamen Strategie Afrika-EU PDF-Dokument, die eine langfristige strategische Partnerschaft zwischen afrikanischen und europäischen Staaten (unter anderem im Bereich Friede und Sicherheit) als Priorität definiert.

Das österreichische Engagement orientiert sich weiters am internationalen Bedarf im Krisen- und Konfliktmanagement, vor allem im Rahmen der Vereinten Nationen und der EU. Aktuell werden 7 der 13 UN-Missionen und 9 der 18 zivilen und militärischen EU GSVP-Operationen in Afrika durchgeführt.

Einen besonderen Fokus der EU am afrikanischen Kontinent stellt der Sahel-Raum dar, dieser ist besonders im Bereich Migration und Terrorismus von hoher Bedeutung. In Hinblick auf diese strategische Priorität entstand 2011 auch eine gezielte Strategie für die Sahel Zone (EU Security and Development Strategy for the Sahel PDF-Dokument), welche aufgrund der aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen bereits wieder durch die EU und ihre Mitgliedsstaaten überarbeitet wird.

Fotoalbum: Das Bundesheer in Afrika

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