Grundlage fuer die Teilnahme Österreichs an internationalen Uebungen
Wozu und auf welcher Grundlage nimmt das Bundesheer an Übungen im Ausland teil?
Seit 1995 ist Österreich Mitglied der NATO Partnerschaft für den Frieden (PfF oder englisch PfP ”Partnership for Peace”). Ziel der Partnerschaft ist es, sich gemeinsam für das multinationale Krisenmanagement vorzubereiten. Als Auslöser kann man den Zerfall, den Bürgerkrieg und die folgende militärische Intervention einer multinationalen Streitkraft (nicht nur NATO-Staaten) im ehemaligen Jugoslawien betrachten.
Die damalige österreichische Bundesregierung hat die Verantwortung, die auch Österreich in einer sich immer schneller ändernden Welt hat, erkannt und beschlossen dieser Partnerschaft beizutreten. Seit damals war bzw. ist das österreichische Bundesheer in den multinationalen Streitkräften zahlreicher Operationen (z.B. SFOR, EUFOR und ISAF) vertreten.
Um sich für derartige Einsätze vorzubereiten nimmt das Bundesheer im Rahmen der NATO-PfP Partnerschaft, aufgrund von Einladungen befreundeter Nationen und mittlerweile auch verstärkt an von der EU organisierten diversen multinationalen Übungen, teil.
Von der Abteilung Einsatzvorbereitung im Führungsstab des Bundesheeres werden die jährlich zahlreich stattfindenden Übungen jeweils im Vorjahr nach strengen Kriterien bewertet. Auch die Kosten der einzelnen Vorhaben werden kalkuliert und sind Teil einer Variantenplanung die dem Generalstabschef zur (militärischen) Entscheidung vorgelegt wird. Gesetzliche Grundlage dafür stellt ebenso wie für die Teilnahme an realen Operationen das KSE-BVG (Bundesverfassungsgesetz zur Kooperation und Solidarität für die Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland) dar. Das bedeutet, dass die Entscheidung des Generalstabschefs den Abschluss des militärischen Beurteilungsprozesses bedeutet, eine tatsächliche Teilnahme aber vom Ministerrat zu beschließen und damit zu genehmigen ist.
Höhepunkt im Jahr 2005 stellt die Teilnahme an der im April in Deutschland durchgeführten Übung "European Challenge 05" mit rund 450 österreichische Soldaten und die derzeit laufende "Viking 05" mit 76 Österreichern dar. Die Teilnahme gibt den österreichischen Lehrgangsangehörigen den letzten Schliff für eine mögliche Verwendung in einer multinationalen Force, die auch in Zukunft als ein Mittel des gemeinsamen Krisenmanagements erforderlich sein wird.
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Internationale Uebungen fuehren Österreichs Soldaten quer durch Europa.