EU-Verteidigungsministertreffen: Darabos gegen vorzeitigen Rückzug aus Bosnien
Palma de Mallorca, 25. Februar 2010 - Von 24. bis 25. Februar nahm Minister Norbert Darabos am informellen Verteidigungsministertreffen der EU auf Mallorca teil. Während der zweitägigen Gespräche unter dem Vorsitz der spanischen Präsidentschaft einigten sich die Teilnehmer unter anderem darauf, die Krisenreaktionsfähigkeit der EU weiter zu verbessern.
Stärkeres Engagement am Balkan
Im Zentrum der Diskussionen stand außerdem die Entsendung von Ausbildungspersonal für Armee und Polizeikräfte nach Bosnien-Herzegowina und nach Somalia. Da Österreich weder über einen Meerzugang noch über Marine-Verbände verfüge, werde sich das Bundesheer nicht an der "Operation Atalanta" in Somalia beteiligen, so Darabos. Dafür kündigte der Minister ein noch stärkeres Engagement Österreichs im Rahmen der EUFOR/Althea-Mission in Bosnien an. Gleichzeitig warnte er die EU-Mitgliedsstaaten vor einem "vorzeitigen Rückzug" aus der Balkan-Region.
Die derzeit etwa 2.000 Soldaten umfassende EU-Friedenstruppe solle, so Darabos, zumindest bis zu den bosnischen Parlamentswahlen im Oktober dieses Jahres bestehenbleiben. "Bosnien-Herzegowina ist politisch noch nicht so stabil, dass wir uns bereits zurückziehen können."
Weitere Bundesheer-Soldaten
Gerade zum Ende der Mission dürfe man den Erfolg der bisher vorbildlichen Unterstützung nicht durch einen vorzeitigen Abzug gefährden, so Darabos weiter. Aus diesem Grund kündigte er die Verstärkung des Bundesheer-Einsatzes an: Neben den bereits in Bosnien stationierten 160 österreichischen EUFOR-Soldaten soll ein weiterer Aufklärungszug (ca. 50 Soldaten) nach Bosnien entsandt werden.
Zusammenarbeit mit UNO und Maghreb-Staaten
Weitere Themen des Treffens waren die verstärkte Zusammenarbeit der EU mit den Vereinten Nationen sowie eine engere militärische Kooperation mit den fünf nordafrikanischen Maghreb-Staaten Marokko, Mauretanien, Tunesien, Libyen und Algerien.