Budgetkonsolidierung: Darabos leitet weitere Reformen ein
Wien, 02. März 2012 - Verteidigungsminister Norbert Darabos leitet weitere Reformen im Bundesheer ein. Er betraut ein Projekt-Team mit der Ausarbeitung der im Zuge des Sparpakets anstehenden Reformen im Verteidigungsressort. Die Leitung dieses Teams wird, auf Vorschlag des Generalstabschefs, Generalleutnant Othmar Commenda übernehmen.
"Wir haben bereits erfolgreich Reformen gesetzt. Jetzt werden wir noch einen Gang höher schalten, um das Bundesheer fit für die Zukunft zu machen", sagte Darabos bei einer Pressekonferenz am Freitag. Darabos präsentierte auch ein 3-Punkte-Personalpaket, das neben dem Ausbau von weiteren Personaltransfers in andere Ministerien auch einen Aufnahmestopp in der Verwaltung und Änderungen bei der 41. Wochenstunde vorsieht.
Durch den Aufnahmestopp und weitere Personaltransfers wird der Personalstand des Ressorts bis 2016 um ca. 2.100 Mitarbeiter, vor allem in der Verwaltung, reduziert. Für die Truppe gibt es jedoch eine Ausnahme vom Aufnahmestopp: "Ich habe in Verhandlungen erreicht, dass wir weiterhin 350 Zeitsoldaten sowie 200 Unteroffiziere und 50 Offiziere pro Jahr aufnehmen können", berichtete Darabos. Damit sei die "nötige Manpower für die Truppe" sichergestellt und auch der Fortbestand der Pilotprojekte gewährleistet.
Änderungen werde es auch bei den verlängerten Dienstplänen, also der 41. Wochenstunde, geben, so Darabos. Ziel sei es, sie nicht mehr jedem pauschal auszuzahlen, sondern gezielt, wo sie gebraucht werde. "Das ist nicht nur effizienter, sondern auch gerechter. Wir werden dafür sorgen, dass diejenigen, die bei der Truppe sind, nicht schlechter gestellt werden", betonte Darabos.
Die Heeresspitäler werde es in der jetzigen Form nicht mehr geben, so der Minister. "Es kann nicht sein, dass wir sündteure Bettenstationen betreiben, die nur zu fünf Prozent ausgelastet sind", sagte Darabos. Das Sanitätswesen im Bundesheer solle bis Mitte 2013 neu strukturiert werden. "Ich kann mir eine Umwandlung in Ambulanzzentren gut vorstellen", so der Minister. So könnte man bestimmte Felder herausgreifen, die für den Einsatz nötig sind und daher weiter aufrechterhalten werden sollten.
Darabos betonte, dass trotz der nun notwendigen Einsparungen die Einsatzfähigkeit des Bundesheeres bestehen bleibt. "Das Österreichische Bundesheer wird auch in Zukunft zu 100 Prozent seine Aufgaben beim Katastrophenschutz und bei Einsätzen im In- und Ausland erfüllen", sagte der Minister.
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Minister Darabos bei der Pressekonferenz: "Bundesheer fit für die Zukunft zu machen."