Österreichisches Bundesheer 2010 - Presseaussendung
BHRK: 5. Kommissionssitzung=
Utl.: Streitkräfteentwicklung auf der Agenda****
Wien (BMLV) - Am 4. Mai 2004 tagte zum fünften Mal die
Bundesheerreformkommission im Austria Center Vienna.
Vorsitzender Dr. Helmut Zilk versammelte die Kommission, um das
letzte große Kapitel, das Sachgebiet "Streitkräfteentwicklung",
abzuschließen.
Zilk bedauerte zunächst den Austritt des Vertreters der
Österreichischen Hochschülerschaft, Juhani Ortner, ließ die Türe aber
offen: "Ich bin immer zu Gesprächen bereit, denn nur wer dabei ist,
kann etwas bewirken!"
In der darauf folgenden Sitzung wurde man sich einig, dass die
operationellen Fähigkeiten des Bundesheeres 2010 in der
Aufrechterhaltung der staatlichen Souveränität und den
Assistenzeinsätzen im Rahmen der nationalen Katastrophenhilfe zum
Schutz der österreichischen Bevölkerung bestehen müssen.
Daneben soll die Führung einer multinationalen Brigade über das
gesamte Spektrum der Petersbergaufgaben im Rahmen der Europäischen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik gewährleistet werden.
Zusätzlich sollen kurzfristig zeitlich begrenzte Einsätze, wie etwa
Katastrophenhilfe, humanitäre Hilfe oder Evakuierungsoperationen
möglich sein.
Auf die Wehrpflicht könne bis auf weiteres nicht verzichtet
werden. "Es wird von der Kommission keine Empfehlung für die
Abschaffung der Wehrpflicht geben", so Zilk, "über die Länge wird
jedoch diskutiert." Definitiv ist, dass keine Präsenzdiener für
Auslandseinsätze herangezogen werden.
Die bisher von der Arbeitsgruppe "Miliz 2010" eingebrachten
Vorschläge, werden in der weiteren Arbeit der Kommission
berücksichtigt. Zilk: "Entgegen anders lautender Meldungen wird die
Miliz auch künftig wichtige Aufgaben übernehmen!"
"Eine Heeresreform ohne Geld ist nicht möglich, darüber ist sich die
Kommission einig", so Zilk. Generalmajor Othmar Commenda, Leiter des
Projektmanagements der Bundesheerreformkommission, merkte dazu
explizit an, dass ohne die notwendigen politischen Rahmenbedingungen
eine Umsetzung der Empfehlungen nicht möglich sein wird.
4. Mai 2004 (Schluss) nnnn