Presseaussendung vom 19. März 2024
Parlamentarische Bundesheerkommission legt Tätigkeitsbericht 2023 vor=
Tanner: "Nehmen Optimierungs- bzw. Lösungsvorschläge sehr ernst"****
Wien (OTS) - Am 12. März 2024 legte die Parlamentarische Bundesheerkommission ihren Tätigkeitsbericht 2023 vor. Die Kommission beantwortete die im Berichtsjahr vorgebrachten Anfragen, prüfte alle eingebrachten Beschwerden und Anbringen, leitete 278 Beschwerdeverfahren, führte Prüfbesuche vor Ort durch, stellte Mängel und Übelstände im militärischen Dienstbereich in enger Zusammenarbeit mit der Bundesministerin für Landesverteidigung, Klaudia Tanner und den beratenden Organen ab und präsentierte Vorschläge für Verbesserungen im Dienstbetrieb sowie in der Ausbildung.
"Ich bin sehr froh über die Tätigkeiten der Parlamentarischen Bundesheerkommission, welche Beschwerden von Soldatinnen und Soldaten oder wehrpflichtigen Personen entgegennimmt und prüft. So konnten auch im Jahr 2023 gemeinsam mit dem Ressort Probleme mit eingebrachten Beschwerden rasch und für die Beschwerdeführenden zufriedenstellend gelöst werden. Der Einsatz der Kommission ist für uns als Ressort sehr wichtig und trägt jedenfalls zur Verbesserung des Betriebsklimas bei. Wir werden auch in Zukunft die Beschwerden von Angehörigen des Bundesheeres sowie daraus resultierende Optimierungs- bzw. Lösungsvorschläge der Parlamentarischen Bundesheerkommission sehr ernst nehmen", so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.
Die Parlamentarische Bundesheerkommission leitete 2023 insgesamt 278 - davon beispielsweise eine gleichlautende und gemeinsam von 113 Beschwerdeführern eingebrachte Beschwerde zu angeblich mangelnder Verpflegung - Beschwerdeverfahren ein; im Jahr 2022 waren es 182. Die Beschwerdegründe bezogen sich im Wesentlichen auf Angelegenheiten der Versorgung, des Ausbildungs- und Dienstbetriebes sowie auf Personalangelegenheiten. Im Berichtsjahr wurden zwölf amtswegige Prüfverfahren beschlossen. Dabei wurden behauptete Mängel und Missstände im militärischen Dienstbereich untersucht, unter anderem unangebrachte Ausdrucksweisen, Mängel bei der Unterbringung bzw. der Infrastruktur, organisatorische Mängel oder nicht einsichtige Gestaltung dienstlicher Maßnahmen.
Die Parlamentarische Bundesheerkommission bearbeitet gemeldete Beschwerden und führt auch Prüfbesuche durch. 2023 besuchten die Kommissionsmitglieder im Rahmen ihrer Überprüfungen die Auslandskontingente im Libanon (UNIFIL) und im Kosovo (KFOR); im Inland wurden beispielsweise die Stellungsstraße des Militärkommandos Niederösterreich besucht und die Bewachung von Kasernen geprüft. Jedes Jahr präsentiert die Kommission einen Bericht über ihre Prüftätigkeit und Empfehlungen im abgelaufenen Jahr; dieser wird dann dem Nationalrat vorgelegt. Die Parlamentarische Bundesheerkommission ist bereits seit 1956 tätig.
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