600 Milizsoldaten beenden am Montag den Einsatz
Seit Mittwoch steht fest: die Grenzen werden wieder geöffnet. Durch die Grenzöffnung zu unseren Nachbarländern war auch für den derzeit laufenden Assistenzeinsatz des Bundesheeres bzw. den Einsatz der Miliz eine neue Beurteilung notwendig. Denn das Bundesheer ist gemäß Wehrgesetz auf Grundlage einer Anforderung der Behörden tätig.
6 Kompanien rücken ab
"Daher werden mit dem morgigen Tag sechs Jägerkompanien die Einsatzräume verlassen und in ihre Garnisonen verlegen. Darunter sind die Jägerkompanie Vorarlberg, die Jägerkompanien Tulln und Korneuburg, die 1. Jägerkompanie des Jägerbataillons Niederösterreich sowie die eingesetzten Milizkompanien aus Oberösterreich und Salzburg. Es ist geplant, dass die betroffenen Soldatinnen und Soldaten am Montag ihren letzten Dienst im Rahmen dieses Präsenzdienstes versehen", verkündete Verteidigungsministerin Tanner heute im Ö1-Mittagsjournal.
Assistenzeinsatz bleibt aufrecht
Durch den Wegfall der gesundheitsbehördlichen Grenzkontrollen haben sich die personellen Anforderungen an das Bundesheer verringert. Der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz bleibt jedoch aufrecht.
"Klar ist, die Migrationseinsätze laufen weiter und werden auch fordernder. Durch die weitgehende Öffnung der Grenzen der EU-Staaten wird auch der Migrationsdruck wieder stärker", so die Ministerin. "Daher verbleiben die übrigen sieben Jägerkompanien im Migrationseinsatz, im Covid-19- Einsatz an der Grenze zu Italien sowie im Einsatz bei den Botschaften und systemrelevanten Gebäuden. Wir müssen hier bedarfsorientiert handeln, da der Bedarf in Summe weiterhin hoch ist, müssen wir das Bundesheer einsatzfähig halten."
Einsatz bis Ende Juli geplant
Geplant ist der Einsatz der restlichen Milizsoldaten bis Ende Juli. Sollten sich gravierende Veränderungen ergeben, so wird auch hier die Lage der Einsätze neu beurteilt.
Mit heute sind noch 3.800 Soldaten im Einsatz: 1.600 sind im Assistenzeinsatz gegen Covid-19, 260 leisten bezahlte Unterstützungsleistungen, 700 sind im Auslandseinsatz und 400 in einsatzgleichen Verpflichtungen. 830 sind zur Überwachung der Staatsgrenze zur Verhinderung illegaler Migration im Einsatz. Dieser Einsatz läuft bereits seit 2015.
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Ein Teil der Milizsoldaten beendet den Einsatz.
Die Soldaten kehren in ihre Garnisonen zurück.