D-A-CH-Symposion an der Landesverteidigungsakademie
Am Dienstag fanden sich Vertreter der D-A-CH-Staaten, das sind Deutschland, Österreich und die Schweiz, zu einem Symposium mit anschließender Buchpräsentation an der Landesverteidigungsakademie ein. Der Kommandant der Akademie, Generalleutnant Erich Csitkovits, eröffnete die Veranstaltung.
D-A-CH-Prozess im Spannungsfeld
Unter Mitwirkung der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg und der Militärakademie an der ETH Zürich organisierte das Institut für Strategie und Sicherheitspolitik an der Landesakademie das Symposium "Der D-A-CH Prozess im Spannungsfeld sicherheitspolitischer Umbrüche in Europa". Die Leitung der Veranstaltung hatte Gunther Hauser, vom Institut für Strategie und Sicherheitspolitik, inne.
Unterschiedliche Sicherheits- und Verteidigungskonzeptionen
Bei den D-A-CH-Ländern handelt es sich, was die militärpolitische Ausrichtung betrifft, um völlig unterschiedliche Staaten: Deutschland ist NATO-Mitglied, Österreich ist militärisch neutrales Mitglied der EU und die Schweiz ist ein militärisch neutrales Land. Österreich und die Schweiz sind jedoch eng in Streitkräftekooperationsprozesse der NATO-Partnerschaft für den Frieden (NATO PfP) eingebunden mit dem Ziel, die Interoperabilität der Streitkräfte für internationale Einsätze sicherstellen zu können.
Umfassende trilaterale Kooperationen
Der D-A-CH-Prozess wurde zwar 2005 formell eingeleitet, entwickelte sich jedoch aus bi- und trilateralen Kooperationen aus den Streitkräften der drei Länder ab Ende der 1990er-Jahre. Der Prozess selbst fokussierte sich zunächst auf die Zusammenarbeit der jeweiligen für Dienstvorschriftenwesen zuständigen Dienststellen der Streitkräfte. Auf Ebene des sogenannten "Alpendreiecks" findet auf Führungsebene ein regelmäßiger Austausch zwischen dem Generalinspekteur der Bundeswehr, dem Generalstabschef des Bundesheeres und des Chefs der Schweizer Armee statt. Weiters gibt es auch Gespräche mit dem Schwerpunkt Offiziersausbildung zwischen dem Kommandeur der Führungsakademie, dem Kommandanten der Landesverteidigungsakademie und dem Kommandanten der Höheren Kaderausbildung der Schweizer Armee.
Gemeinsame Lehrgänge und Übungen
Seit 2013 werden Führungslehrgänge im Bereich ABC (Schwerpunkt Führungsverfahren) und seit 2018 Betriebsführungsübungen ("Common Roof Exercises") auf D-A-CH-Ebene abgehalten - mit den Schwerpunkten Abwehr von Cyberbedrohungen und Drohnenabwehr.
Kooperation ausbauen
In den D-A-CH-Ländern befänden sich die Streitkräfte operativ am Limit. Deutschland, so Michael Staack, habe "ein großes Problem bei der Beschaffung und Ausrüstung". Dort sei zwar seit 2014 das Wehrbudget um 40 Prozent gestiegen, jedoch versickert ein Gutteil des Geldes in der Verwaltung. So stellt sich auch das Finden von geeignetem Personal als großes Problem dar, betonte Dan Krause. Ähnlich entwickelte sich die Situation in Österreich und der Schweiz. In der Eidgenossenschaft, so Mauro Mantovani, ist die Armee zudem "immer introvertierter" geworden. Die D-A-CH-Kooperation gilt es nach Möglichkeit noch weiter auszubauen, das "erhebliche Potential", so Krause, sei "noch nicht ausgeschöpft".