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Presseaussendung vom 07. Mai 2020

Verteidigungsministerin Tanner besucht Jägerkompanie Tulln bei Einsatzvorbereitung =

Generalmajor Erwin Hameseder als Milizbeauftragter weiterbestellt ****

Wien (OTS) - Heute, 07. Mai 2020, besuchte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner gemeinsam mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, den Wehrsprechern, Generalstabchef General Robert Brieger und Milizbeauftragten Generalmajor Erwin Hameseder jene Milizsoldatinnen und -soldaten der Jägerkompanie Tulln, die Anfang dieser Woche eingerückt sind. Insgesamt begannen rund 120 Milizkräfte am Montag mit ihrer Ausbildung in der Raabkaserne in Mautern. Im Rahmen eines Festaktes nutzte die Bundesministerin vor Ort die Gelegenheit und bestellte Generalmajor Erwin Hameseder erneut zum Milizbeauftragten des Bundesheeres:

"Mit Generalmajor Erwin Hameseder erhalten Milizsoldaten auch künftig wieder eine starke Stimme. Sein Engagement und stets unermüdlicher Einsatz für die Soldatinnen und Soldaten ist hervorragend. Daher freue ich mich auch weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit", sagte Verteidigungsministerin Tanner.

Im Anschluss daran konnte sich die Ministerin bei einem Rundgang von den Vorbereitungen der Milizsoldaten für bevorstehenden Einsatz ein Bild machen. Zu den Ausbildungsabschnitten, die die Miliztruppe absolviert, gehören unter anderem die Vorbereitungen für den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz. Die Soldaten werden dazu auch von der Polizei eingeschult. Zu der Ausbildung gehören beispielsweise eine Einweisung in die aktuelle Situation mit COVID-19, die Übung von Personen und Kfz-Kontrollen sowie Waffen- und Schießdienst. Die Militärs werden außerdem für das Beobachten und Melden sowie auf die gesetzlichen Grundlagen des Einsatzes vorbereitet. Zusätzlich lernen die Milizsoldaten in einem Ausbildungsabschnitt Selbstverteidigung, bei einem anderen werden Erste Hilfe-Kenntnisse aufgefrischt.

"Wir haben erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik die Milizkräfte des Bundesheeres einberufen. Darunter auch die Milizsoldatinnen und –soldaten der Jägerkompanie Tulln, die ihre Ausbildung und dazugehörigen Einsatzvorbereitungen hervorragend meistern. Mit ihrem Einsatz sorgen sie sowohl für die Sicherheit unseres Landes als auch für den Schutz der Österreicherinnen und Österreicher. Ich wünsche allen Soldatinnen und Soldaten für die herausfordernde Zeit und den bevorstehenden Einsatz alles Gute und viel Soldatenglück", sagte die Bundesministerin zu den Milizsoldaten.

"Das Bundesheer ist seit vielen Jahrzehnten eine wichtige Säule und verlässlicher Partner für unser Land. Auch jetzt, in dieser herausfordernden Zeit, steht das Bundesheer wieder bereit um unsere Polizei, die Landessanitätsdirektion und Bezirkshauptmannschaften in Niederösterreich zu unterstützen. Ich danke den zahlreichen Milzsoldatinnen und Milizsoldaten, die sich in den Dienst unseres Landes stellen und wünsche alles Gute für den bevorstehenden Assistenzeinsatz", so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner anlässlich des Besuchs der Jägerkompanie Tulln in der Raabkaserne in Mautern.

Rund 120 Soldaten – davon drei Soldatinnen – wurden in der Milizeinheit Jägerkompanie Tulln einberufen. Insgesamt wurden bis zu 330 Soldatinnen und Soldaten in den drei Milizkompanien in Niederösterreich am 4. Mai 2020 einberufen. Das Jägerbataillon Tulln wird an der burgenländischen Grenze ihren Einsatz versehen. Das Jägerbataillon Niederösterreich unterstützt dabei in den nächsten Monaten im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz an der Grenze zu Tschechien und die Jägerkompanie Korneuburg wird ebenfalls die Behörden an der Grenze zu Tschechien und Slowakei unterstützen.

General Robert Brieger zeigt sich bei seinem Besuch ebenfalls erfreut über die laufenden Vorbereitungen: "Mit der Teilaufbietung von Milizeinheiten ist das Bundesheer in der Lage, die erforderlichen Assistenzen für die Exekutive bzw. die Gesundheitsbehörden über einen längeren Zeitraum aufrecht zu erhalten. Gleichzeitig werden wertvolle Erfahrungen gesammelt, die für die künftige Ausgestaltung des Milizsystems nutzbar gemacht werden können. Das hohe Engagement bei der laufenden Einsatzvorbereitung wie hier in der Raab-Kaserne zeigt die Motivation der Milizsoldatinnen und -soldaten, beim Schutz der Bevölkerung einen entsprechenden Beitrag zu leisten."

Ab 15. April wurden insgesamt 13 Jägerkompanien für den Milizeinsatz einberufen, die am 4. Mai eingerückt sind. Diese verteilen sich über das gesamte Bundesgebiet. Nach der Ausbildung der Milizkräfte übernehmen die Soldatinnen und Soldaten die Aufgaben der derzeit eingesetzten Kräfte; so unterstützt die Miliz die Polizei beim Assistenzeinsatz bei Grenzkontrollen sowie bei der Grenzraumüberwachung. Zusätzlich werden sie bei den gesundheitsbehördlichen Aufgaben bei den Grenzübergängen eingesetzt. Weiters führen sie im Auftrag der Polizei den Schutz kritischer Infrastruktur durch und lösen unter anderem auch jene Soldaten ab, die derzeit im Rahmen des Assistenzeinsatzes die Botschaften in Wien überwachen.
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