Titel, Impressum, Inhaltsverzeichnis, Einleitung
erschienen in der Publikation "Österreich als außen- und sicherheitspolitischer Akteur" - Jänner 2005
Autor(en):
Brigadier Mag. Gustav E. Gustenau
4 Seiten (296 KB)
Abstract:
Gustav E. Gustenau
Einleitung
Mit der Einrichtung der so genannten Bundesheerreformkommission im Herbst 2003 sollten Grundlagen für die Reorganisation des Österreichischen Bundesheeres erarbeitet werden. Der im Juni 2004 fertig gestellte "Bericht der Reformkommission - Bundesheer 2010" sieht im Wesentlichen eine aufgabenbezogene Neuausrichtung der Streitkräfte auf ambitionierte Auslandseinsätze vor. Im Bericht, der auf der Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin basiert und das Konzept zur Teilstrategie "Verteidigungspolitik" zugrunde legt, wurden keine sicherheitspolitischen Vorgaben zur Begründung des ambitionierteren Auslandseinsatzes erarbeitet, sondern vielmehr Konsequenzen für die Streitkräfteentwicklung aus den genannten Grundlagen abgeleitet. Der politische Nutzen von Auslandseinsät-zen für Österreich konnte bislang weder in den strategi-schen Konzeptionen noch in den wissenschaftlichen Beiträgen ausreichend dargestellt werden.
Die Direktion für Sicherheitspolitik im Bundesminis-terium für Landesverteidigung hat in einem Begleitprojekt zur Bundesheerreformkommission erstmals versucht, diese Frage systematisch aufzubereiten, und auch entsprechende Empfehlungen an die Reformkommission übermittelt, wobei die wichtigsten Ergebnisse im Bericht eingeflossen sind. Die wesentlichen Einzelbeiträge des Projektes sowie von der Direktion für Sicherheitspolitik ausgearbeiteten Schlussfolgerungen werden nun in einer eigenen Reihe "Österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik" herausgegeben.
Ausgangspunkt für die Projektanlage war die Annahme, dass Österreich nach der eher passiven sicherheitspolitischen Grundhaltung während der Zeit des Kalten Krieges (Neutralität und Bedrohungsreaktions-Politik) und der Übergangsperiode der neunziger Jahre des zwanzigsten Jahrhunderts nun den Weg zu einer Gestalterrolle im europäischen Kontext finden müsse, um seine Interessen in zeitgemäßer Form zu verfolgen. Sicherheitspolitik wird dabei nicht zuletzt aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der EU zu einem zentralen Politikfeld, in das Österreich, will es zur Gestaltergruppe in der EU zählen, adäquate Beiträge einzubringen haben wird.
Der Beitrag von Johann Frank geht zunächst der Frage nach, was die Bestimmung des Akteurs aus der Sicht eines Kleinstaates wie Österreich überhaupt ausmacht und was die politische Motivation zum "aktiven Akteur" sein sollte. Anschließend zeichnen Heinz Gärtner, Otmar Höll und Paul Luif ein realistisches und daher nicht gerade positives Bild des Profils der österreichischen Außen- und Sicherheitspolitik, aber eben mit der klaren Forderung nach Schärfung des Profils und damit nach Entwicklung einer strategisch ausgerichteten Außen- und Sicherheitspolitik.
Einleitung
Mit der Einrichtung der so genannten Bundesheerreformkommission im Herbst 2003 sollten Grundlagen für die Reorganisation des Österreichischen Bundesheeres erarbeitet werden. Der im Juni 2004 fertig gestellte "Bericht der Reformkommission - Bundesheer 2010" sieht im Wesentlichen eine aufgabenbezogene Neuausrichtung der Streitkräfte auf ambitionierte Auslandseinsätze vor. Im Bericht, der auf der Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin basiert und das Konzept zur Teilstrategie "Verteidigungspolitik" zugrunde legt, wurden keine sicherheitspolitischen Vorgaben zur Begründung des ambitionierteren Auslandseinsatzes erarbeitet, sondern vielmehr Konsequenzen für die Streitkräfteentwicklung aus den genannten Grundlagen abgeleitet. Der politische Nutzen von Auslandseinsät-zen für Österreich konnte bislang weder in den strategi-schen Konzeptionen noch in den wissenschaftlichen Beiträgen ausreichend dargestellt werden.
Die Direktion für Sicherheitspolitik im Bundesminis-terium für Landesverteidigung hat in einem Begleitprojekt zur Bundesheerreformkommission erstmals versucht, diese Frage systematisch aufzubereiten, und auch entsprechende Empfehlungen an die Reformkommission übermittelt, wobei die wichtigsten Ergebnisse im Bericht eingeflossen sind. Die wesentlichen Einzelbeiträge des Projektes sowie von der Direktion für Sicherheitspolitik ausgearbeiteten Schlussfolgerungen werden nun in einer eigenen Reihe "Österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik" herausgegeben.
Ausgangspunkt für die Projektanlage war die Annahme, dass Österreich nach der eher passiven sicherheitspolitischen Grundhaltung während der Zeit des Kalten Krieges (Neutralität und Bedrohungsreaktions-Politik) und der Übergangsperiode der neunziger Jahre des zwanzigsten Jahrhunderts nun den Weg zu einer Gestalterrolle im europäischen Kontext finden müsse, um seine Interessen in zeitgemäßer Form zu verfolgen. Sicherheitspolitik wird dabei nicht zuletzt aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der EU zu einem zentralen Politikfeld, in das Österreich, will es zur Gestaltergruppe in der EU zählen, adäquate Beiträge einzubringen haben wird.
Der Beitrag von Johann Frank geht zunächst der Frage nach, was die Bestimmung des Akteurs aus der Sicht eines Kleinstaates wie Österreich überhaupt ausmacht und was die politische Motivation zum "aktiven Akteur" sein sollte. Anschließend zeichnen Heinz Gärtner, Otmar Höll und Paul Luif ein realistisches und daher nicht gerade positives Bild des Profils der österreichischen Außen- und Sicherheitspolitik, aber eben mit der klaren Forderung nach Schärfung des Profils und damit nach Entwicklung einer strategisch ausgerichteten Außen- und Sicherheitspolitik.