Grenzen und Möglichkeiten der OSZE als Einrichtung kooperativer Sicherheit im Rahmen des "interlocking institutions" Konzeptes
erschienen in der Publikation "Grenzen und Möglichkeiten der OSZE als Einrichtung kooperativer Sicherheit (12)" - November 1998
Autor(en):
Hofrat Univ.-Doz. DDr. Heinz VetscheraRegion(en):
Europa, Europäische Union
29 Seiten (443 KB)
Schlagworte zu diesem Beitrag:
Internationale Organisationen, OSZE, Sicherheit, Sicherheitspartnerschaft, Entwicklung
Abstract:
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stellt die umfassendste europäische Sicherheitsorganisation dar. Sie ist aus jenem Prozeß entstanden, der durch die eigentliche Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE, 1973-1975) eingeleitet wurde und zunächst zu einem immer dichteren Konferenzgeflecht führte. Der Übergang zu einer eigentlichen Organisation wurde mit der Gründung der ersten ständigen Einrichtungen der damaligen KSZE durch das Pariser Gipfeltreffen 1990 begonnen und schließlich mit der Umbenennung der bereits weitgehend institutionalisierten KSZE in OSZE auf dem Budapester Gipfeltreffen 1994 abgeschlossen.
Obwohl die OSZE seit mehreren Jahren in Wien angesiedelt ist, herrschen über ihre Funktion zumeist eher unklare Vorstellungen, die oftmals über schlagwortartige Charakterisierungen nicht hinausgehen. Bei den Vorstellungen über die OSZE und ihre sicherheitspolitische Rolle ist vielfach ein Informationsdefizit festzustellen, das dann - wenn überhaupt - durch Analogieschlüsse zu bekannten Einrichtungen überbrückt wird. Insoweit diese Analogieschlüsse zumeist nur bedingt zutreffen, entstehen dann auch falsche Vorstellungen und Erwartungen über die Funktion der OSZE. Es ist daher die Zielsetzung der nachfolgenden Untersuchung, die charakteristischen Wesensmerkmale der OSZE sowie ihre Entwicklung und Struktur, ihre Institutionen, weiters ihre Möglichkeiten, aber auch Grenzen als "Regionale Abmachung" i.S. der Satzung der Vereinten Nationen sowie als Einrichtung "kooperativer Sicherheit" darzustellen, und schließlich ihren Stellenwert im Rahmen der "interlocking institutions" im Verhältnis zu den Vereinten Nationen sowie der NATO und WEU aufzuzeigen.
Obwohl die OSZE seit mehreren Jahren in Wien angesiedelt ist, herrschen über ihre Funktion zumeist eher unklare Vorstellungen, die oftmals über schlagwortartige Charakterisierungen nicht hinausgehen. Bei den Vorstellungen über die OSZE und ihre sicherheitspolitische Rolle ist vielfach ein Informationsdefizit festzustellen, das dann - wenn überhaupt - durch Analogieschlüsse zu bekannten Einrichtungen überbrückt wird. Insoweit diese Analogieschlüsse zumeist nur bedingt zutreffen, entstehen dann auch falsche Vorstellungen und Erwartungen über die Funktion der OSZE. Es ist daher die Zielsetzung der nachfolgenden Untersuchung, die charakteristischen Wesensmerkmale der OSZE sowie ihre Entwicklung und Struktur, ihre Institutionen, weiters ihre Möglichkeiten, aber auch Grenzen als "Regionale Abmachung" i.S. der Satzung der Vereinten Nationen sowie als Einrichtung "kooperativer Sicherheit" darzustellen, und schließlich ihren Stellenwert im Rahmen der "interlocking institutions" im Verhältnis zu den Vereinten Nationen sowie der NATO und WEU aufzuzeigen.