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Die Auswirkungen der Ukraine-Krise auf die budgetäre Situation der europäischen Streitkräfte

erschienen in der Publikation "ISS AKTUELL"

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Schlagworte zu diesem Beitrag:  Ukraine, Streitkräfte, Budget, Europa

Abstract:

Gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) reduziert Europa bereits seit den 1980er Jahren sukzessive seine militärischen Ausgaben. Seit 2007 hat überdies die Finanz- und Wirtschaftskrise zu einer Verstärkung dieses seit längerem stattfindenden Trends beigetragen. Auf Grundlage vorhandener Informationen und Trendeinschätzungen ist davon auszugehen, dass auch die Eskalation der Lage in der Ukraine, verbunden mit der Verschlechterung der Beziehungen zwischen den westlichen Staaten und Russland nur in wenigen Staaten Europas ein strategisches Umdenken mit entsprechenden budgetären Konsequenzen ausgelöst hat. Nur einige nordische Staaten, vor allem aber die Staaten Osteuropas werden ihre Militärausgaben kurzfristig wieder erhöhen. Die Ukraine-Krise hat den langfristigen Trend zur weiteren Reduktion europäischer Militärausgaben jedoch vorerst nicht gestoppt. Somit sinkt 2015 das europäische Verteidigungsbudget auf 1,5 % des BIP. Ohne Frankreich und Großbritannien gerechnet, wird Europa sogar weniger als 1,3 % seines BIP für militärische Aufgaben aufwenden und es bleibt offen, wie weit dieses Niveau in den nächsten Jahren noch sinken wird. Österreichs Verteidigungsbudget wird 2015 sogar auf 0,7 % des BIP fallen.

Mittelfristig verstärkt die Ukraine-Krise den generellen Trend einer budgetären Trennung zwischen europäischen Front- und Etappenstaaten: Die an Russland und dessen Vasallenstaat Weißrussland oder an die Türkei angrenzenden Staaten werden voraussichtlich um die 2 % des BIP für Militärausgaben bereitstellen, ebenso wie Großbritannien und Frankreich, die zur Absicherung ihrer außereuropäischen Gebiete und Interessen entsprechende militärische Mittel benötigen. Die NATO-Etappenstaaten werden hingegen vermutlich nur 1-1,5 %, die westeuropäischen Allianzfreien gar nur 0,5-1 % ihres BIP für Verteidigungsaufgaben aufwenden.

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