Bundesheer

Die Umfassende Landesverteidigung ist vor dem Hintergrund des Bedrohungswandels neu zu denken und gesamtstaatlich neu zu organisieren. Aktuell steht nicht die Verteidigung gegen einen konventionell angreifenden militärischen Gegner, sondern die Abwehr von hybriden Angriffen auf Staat, Bevölkerung und deren Lebensgrundlagen im Vordergrund. Insbesondere können Cyber-Angriffe, Angriffe auf die staatliche Souveränität und eine solidarische Beitragsleistung im Falle eines Angriffs auf einen EU-Staat, sowie der transnationale Terrorismus einen Verteidigungsfall begründen.

Die Fähigkeit zur konventionellen Landesverteidigung ist ein zentrales Element zur Abwehr hybrider Risiken. Diese Fähigkeit ist ein unverzichtbarer Beitrag zur europäischen Stabilität und muss daher im Bundesheer im Sinne einer Aufwuchsfähigkeit für den Fall von strategischen Lageveränderungen erhalten bleiben.

In Europa kamen die Streitkräfte bislang im Terrorfall primär zur Unterstützung der zivilen Behörden zum Einsatz. Eine strategisch ausgerichtete Sicherheits- und Verteidigungspolitik darf sich nicht nur an vergangenen Konfliktformen ausrichten, sondern muss in alternativen Zukunftsszenarien denken und planen. Sollte der Terrorismus eine neue Qualität erreichen, muss eine vorausschauende Sicherheitspolitik darüber nachdenken, ob bzw. wann er einen Fall der militärischen Landesverteidigung verursachen kann.

Aktuelle Umfragen zeigen deutlich, dass die Bevölkerung besorgt ist und den Terrorismus als Bedrohung wahrnimmt. Aus strategischer Sicht ist daher klar, dass man einem militärisch organisierten Terrorismus in letzter Konsequenz auch mit militärischen Mitteln und militärischen Einsatzverfahren entgegentreten muss.