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Türkei - außen- und innenpolitische Entwicklungen

erschienen in der Publikation "IFK Monitor 38/2016" - November 2016

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Abstract:

Ankara hat seine Syrien-Politik modifiziert, Priorität hat nun - angesichts des russischen Eingreifens - nicht mehr der baldige Sturz Assads, sondern die Erhaltung der territorialen Integrität des Landes und die Verhinderung eines geschlossenen Kurdengebietes in Nordsyrien. Die Türkei hat sich militärisch engagiert, um den IS und die Kurdenmiliz YPG zu bekämpfen. Das Verhältnis zum Irak hat sich angesichts der türkischen Militärpräsenz in der Nähe von Mosul verschlechtert, die Beziehungen zu Ägypten sind weiterhin gestört. Nach schweren Krisen ist im Verhältnis zu Russland und Israel Entspannung eingetreten. Mit den USA bestehen einige Meinungsdifferenzen. Den Putschversuch vom Juli 2016 benützt Erdogan, um gegen jegliche Regimegegner vorzugehen. Die Verletzung von Grundfreiheiten schreitet fort, daher sind die Beziehungen zur EU belastet. Nichtsdestoweniger sollte die Beitrittsperspektive aufrechterhalten werden.

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