Bundesheer

Österreichs Sicherheit ist erstmals wieder unmittelbar mit sicherheitspolitischen Herausforderungen konfrontiert. Diese sind der sich immer weiter ausdifferenzierende internationale Terrorismus, der anhaltende Migrationsdruck, die steigenden Risiken im Cyber-Bereich sowie die sich einer externen Steuerbarkeit zunehmend entziehenden Konflikte in der Nachbarschaft.

Gerade die Migrationskrise der vergangenen beiden Jahre hat auch gezeigt, dass die EU, wenn es um die Bewältigung fundamentaler Herausforderungen geht, noch immer erhebliche gesamteuropäische Handlungsschwächen hat. Österreich ist daher weiterhin gefordert, einerseits die EU als den zentralen Handlungsrahmen seiner Sicherheitspolitik bestmöglich zu stärken, andererseits aber dort, wo es um vitale nationale Interessen geht, erforderlichenfalls auch alleine bzw. mit gleichgesinnten Partnerstaaten handeln zu können. Die Zusammenarbeit der zentraleuropäischen Staaten bei der Schließung der Westbalkan-Route ist in diesem Zusammenhang beispielgebend und sollte auch auf andere Bereiche übertragen werden.

Wesentliches Kriterium jeder erfolgreichen Sicherheitspolitik ist eine umfassende strategische Vorausschau und eine bestmögliche Vorbereitung auf kommende Entwicklungen. Es gilt Entscheidungsträger rechtzeitig und sachlich mit den dringendsten Herausforderungen der Zukunft vertraut zu machen, bevor eine Krise eintritt und den Spielraum zum Nachdenken nimmt. Dazu soll die jährlich erscheinende "Sicherheitspolitische Jahresvorschau" in Verbindung mit der aktuellen Ausgabe des Magazins FOKUS einen Beitrag leisten.

Die zentralen verteidigungspolitischen Herausforderungen Österreichs für das kommende Jahr 2017 sind: die Steigerung des realen Sicherheitsnutzens des ÖBH im Sinne der Erwartungshaltung der österreichischen Bevölkerung, der Ausbau der nationalen Verteidigungsfähigkeit gegenüber hybriden Bedrohungen, die Weiterentwicklung internationaler Kooperationen, die Fokussierung des internationalen Engagements auf den Schutz der Außengrenzen der EU und auf die Ursachenbekämpfung von Terrorismus und Migration, die Verbesserungen im Bereich der Cyberverteidigung und die Umsetzung des im September 2016 verabschiedeten Sicherheitspakets der Bundesregierung.

In Verbindung mit der seit langem erstmaligen Erhöhung des Verteidigungsbudgets stellte das abgelaufene Jahr zweifellos eine Trendumkehr in der österreichischen Verteidigungspolitik dar. 2017 ist nun das Jahr der Umsetzung und der Fortsetzung des eingeschlagenen Kurses im Sinne der Sicherheit Österreichs.