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Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik aus russischer Sicht

erschienen in der Publikation "GASP: Die Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik aus außereuropäischer Sicht (3/00)" (ISBN: 3-901328-47-5) - Juni 2000

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Schlagworte zu diesem Beitrag:  Russland, Politik, Europa, Sicherheitspartnerschaft, NATO, EU, OSZE, WEU, GASP

Abstract:

Die russische Perzeption der europäischen Integrationsprozesse auch im sicherheitspolitischen Bereich hing immer davon ab, wie sich die Beziehungen des Landes mit dem Westen gestalteten und wie es seine Rolle in Europa einschätzte. Der außenpolitische Kurs Russlands hat seit dem Zerfall der UdSSR (Ende 1991) eine erhebliche Evolution durchlaufen, doch hat es seinen Platz in der europäischen Entwicklung nach wie vor nicht endgültig bestimmt. Die Grundfrage dabei ist, ob Russland ein Teil des "großen Europas" werden und sich somit in bestehende (west)europäische Organisationen und Institutionen integrieren möchte oder ob es die Wiederherstellung bzw. Stärkung eines Großmachtstatus anstrebt. Die Praxis der russischen Außenpolitik der 90er Jahre gibt widersprüchliche Antworten auf diese Frage, da sich Akzente in beide Richtungen erkennen lassen. Allerdings zeichnet sich schon heute recht klar ab, dass die russische Diplomatie ausgehend von der offiziellen Doktrin der "multipolaren Welt" für eine Stärkung des "europäischen Vektors" der Sicherheit kämpft, der nach Moskauer Meinung das derzeitige "einpolige" Bild der Welt - also eine Dominanz von USA und NATO - schwächen könnte bzw. sollte. Vom russischen Standpunkt aus ist der Umstand, dass das frühere System der internationalen Beziehungen (das primär auf einer Balance der beiden Supermächte USA und UdSSR beruhte) zerfallen ist, ohne dass sich ein neues definitiv etabliert hätte, eine der Hauptgefahren der Gegenwart, die Anarchie und Konfrontation auslösen kann.

Russland versucht, bei der Entstehung eines neuen europäischen Sicherheitssystems nicht nur Zaungast zu sein, sondern seine Sicht der künftigen "Kraftzentren" der Weltpolitik zu forcieren und dabei auf einer eigenständigen Rolle zu bestehen. Westliche Politiker und Experten betonen ebenfalls die Bedeutung des "russischen Faktors" in den europäischen Integrationsprozessen auch auf dem Gebiet der Sicherheit.

Das heutige Verhältnis Russlands zu Angelegenheiten der europäischen Sicherheit resultiert v.a. aus dem Einfluss von drei Faktoren:

der Evolution der russischen Außenpolitik, die auch von der innenpolitischen Krise bedingt ist;

den Beziehungen Russlands mit der EU;

dem Verhältnis Russlands zur NATO.

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