Die Nachkriegsordnung des Irak und die Kurden
erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2003" (ISBN: 3-8132-0813-3) - Dezember 2003
Autor(en):
Dr. habil. Hans-Joachim HeintzeRegion(en):
Mittelmeerraum, Naher OstenAbstract:
In der chaotischen Nachkriegsentwicklung im Irak zeichnen sich die Konturen der zukünftigen staatsrechtlichen Strukturierung des Landes noch nicht ab. Gleichwohl hat sich die De-facto-Autonomie der Kurden im Nordirak als außerordentlich stabil erwiesen und wird deshalb auch zukünftig bestehen bleiben. Neben diesem faktischen Umstand sind bei der Ausgestaltung der kurdischen Autonomie noch die völkerrechtlichen Vorgaben zu berücksichtigen. Dies sind zum einen die fortgeltenden Verpflichtungen, die der Irak unter Saddam Hussein durch die Mitgliedschaft in internationalen Menschenrechtsverträgen übernommen hat. Zum anderen hat der UN-Sicherheitsrat mit der Resolution 1483 und der Auflage, eine repräsentative Regierung zu bilden, verbindlich festgeschrieben, dass der Irak als Ganzes fortbestehen bleiben wird und die Kurden an der Machtausübung in Bagdad beteiligt werden. Der Artikel analysiert diese Pflichten und weist auf die Probleme hin, die einer schnellen Umsetzung der Resolution 1483 im Wege stehen.