Perspektiven der EU-Regierungskonferenz für eine europäische Verfassung - Aufschnüren, schließen oder dynamisieren?
erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2003" (ISBN: 3-8132-0813-3) - Dezember 2003
Autor(en):
Dr. Andreas MaurerRegion(en):
Europa, Europäische UnionAbstract:
Nach der Vorlage des Verfassungsentwurfs des Konvents haben am 4. Oktober 2003 die Staats- und Regierungschefs und Außenminister der 25 jetzigen und künftigen Mitglieder der Europäischen Union, Kommissionspräsident Romano Prodi sowie zwei Vertreter des Europäischen Parlaments die Regierungskonferenz zur Beratung über den Entwurf einer Europäischen Verfassung in Rom eröffnet. Nach voraussichtlich neun Gesprächsterminen soll Mitte Dezember der Verfassungsvertrag verabschiedet werden. Der Beitrag untersucht aus der Perspektive Anfang Oktober 2003 mögliche Verlaufsszenarien der Regierungskonferenz vor dem Hintergrund der mitgliedsstaatlichen Bewertungen zum Konvent. Ausgehend von den relativ weit auseinander liegenden Bewertungen der Konventsvorschläge wird ein Kompromissszenario entworfen, das die Dynamik der EU und die Prozessnatur ihres Primärrechts verankern hilft.