Bundesheer

Die Initiativen Frankreichs und Deutschlands auf dem Gebiet der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) beziehungsweise der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) (Vorschläge zum Konvent, Entscheidungen des Vierergipfels) und die Absicht, die bilaterale Zusammenarbeit außerhalb der EU fortzuführen (Deutsch-französischer Rat für Verteidigung und Sicherheit), kann man als Versuch verstehen, die Vorstellung eines "Kerneuropa" in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu realisieren. Diese Absicht steht - trotz der teilweisen Offenheit des Konzepts und der Verpflichtung zur Solidarität gegenüber der EU - in einem Spannungsverhältnis zur "Vertiefung" der EU als Ganzes. Eine formalisierte deutsch-französische Führungsrolle in der EU stößt bei einer Reihe von alten und zukünftigen Mitgliedsländern auf Soupçons und wird mit dem Verdacht verknüpft, dass das deutsch-französische Tandem systematisch amerikakritische Positionen einnimmt, die den europäisch-atlantischen Zusammenhalt gefährden können. Man muss vermuten, dass eine offensive Forcierung der Kerneuropa-Idee unter Ausschluss Großbritanniens und mit amerikakritischer Stoßrichtung dem EU-Projekt als Ganzes Schaden zufügen kann. Dem steht das gemeinsame Interesse entgegen, das EU-Projekt nicht scheitern zu lassen. Welche Spannungen und Schwierigkeiten mit diesem Projekt in Zukunft verbunden sein werden, hängt wesentlich davon ab, wie funktionstüchtig die angestrebte neue Entscheidungsstruktur der GASP mit der Institution eines "EU-Außenministers" sein wird.