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Die sicherheitspolitische und militärstrategische Entwicklung Chinas vor und nach dem 11. September 2001

erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2003" (ISBN: 3-8132-0813-3) - Dezember 2003

Schlagworte zu diesem Beitrag:  China, Politik, Sicherheitspartnerschaft, Außenpolitik, Strategische Analyse, Entwicklung, Strategie

Abstract:

China hat seit Mitte der neunziger Jahre die Modernisierung der Volksbefreiungsarmee erheblich vorangetrieben und ist seit dem Jahr 2000 auch zum weltgrößten Waffenimporteur aufgestiegen. Dennoch gilt es vor allzu alarmistischen Analysen der militärischen Aufrüstung Chinas zu warnen. Da es keine nennenswerte militärische Ausrüstung aus den USA und Europa beziehen kann, ist China zur Modernisierung seiner Streitkräfte nahezu allein auf den Import russischer Rüstungstechnik angewiesen.

Eine zunehmend globalere Ausrichtung der Außen- und Sicherheitspolitik Chinas ist Resultat seiner immer stärkeren Einbindung in die weltwirtschaftlichen Strukturen. Aufgrund der neuen energiepolitischen Abhängigkeiten muss sich die Volksrepublik mit Ländern und Regionen auseinandersetzen, die in ihrer Außenpolitik bisher nur eine untergeordnete Rolle gespielt haben.

Das regionale militärische Gleichgewicht vor allem in Nord- und Südostasien verändert sich zunehmend zugunsten Chinas, und die Volksbefreiungsarmee hat bereits vor dem 11. September 2001 "asymmetrischen Kriegführungskonzeptionen", für die ein militärisches Gleichgewicht mit den USA oder anderen potenziellen Gegnern nicht notwendig ist, große Aufmerksamkeit gewidmet. Aus chinesischer Sicht versuchen die USA, Peking einzudämmen und China den Platz zu verweigern, der ihm historisch zusteht. Das gilt besonders hinsichtlich der ungelösten Wiedervereinigungsfrage mit Taiwan.

Nach dem 11. September 2001 suchte der russische Präsident Wladimir Putin eine engere strategische Zusammenarbeit mit den USA, akzeptierte die Aufkündigung des ABM-Vertrages und wendete nicht einmal etwas gegen amerikanische Militärstützpunkte in Zentralasien ein. Peking war sowohl bei der ABM-Frage als auch hinsichtlich der US-Stützpunkte in Zentralasien diplomatisch isoliert und konnte sich nicht länger auf die vielfach proklamierte "strategische Partnerschaft" mit Moskau stützen. Gegen innere Widerstände nutzte Staatschef Jiang Zemin diese Umstände seinerseits zu einer kooperativen Außenpolitik gegenüber den USA und damit auch zu einer pragmatischeren Politik in der Taiwan-Frage sowie in der Frage des Exportes von Raketen und biologisch-chemischen Waffen.

Während Peking in absehbarer Zeit die USA global nicht herausfordern kann, werden sich die regionalen militärischen Kräfteverhältnisse gegenüber den ASEAN-Staaten, Taiwan, Japan und sogar Russland in den nächsten 15 Jahren deutlich verschieben. Vor diesem Hintergrund wird es für die USA, die Anrainerstaaten, aber auch die EU und die NATO entscheidend sein, kurzfristig den Dialog und die Kooperation mit China zu suchen.

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