Auswirkungen der Kriege auf die Umwelt im Mittelmeerraum und die Weiterentwicklung des Völkerrechts
erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2003" (ISBN: 3-8132-0813-3) - Dezember 2003
Autor(en):
PD Dr. habil. Hans Günter BrauchAbstract:
Im Zentrum dieses Beitrages zu Fragen der Umweltsicherheit im Mittelmeerraum stehen die Folgen von Kriegen für die Umwelt und die völkerrechtlichen Versuche zum Schutz der Umwelt. Zunächst werden die Auswirkungen von Kriegen auf die Umwelt für den weiteren Mittelmeerraum (einschließlich des Persischen bzw. Arabischen Golfes) vom Altertum bis zur Gegenwart behandelt, insbesondere jene der Golfkriege, der Kriege auf dem Balkan und des Konfliktes in den besetzten palästinensischen Gebieten.
Dann werden die religiösen Vorschriften für den Schutz der Umwelt im Krieg sowie die völkerrechtlichen Normen zum Schutz der Umwelt im humanitären Völkerrecht, in Rüstungskontroll- und Umweltverträgen sowie im Rahmen des Menschenrechtsschutzes skizziert.
In einem dritten Schritt wird vor dem Hintergrund der Konflikte im Mittelmeerraum von 1950 bis 2001 gefragt, ob Umweltfaktoren Ursachen oder Auslöser von Konflikten waren und inwieweit die Kriegshandlungen zu ernsten Beeinträchtigungen der Umwelt führten. Diese wurden von der UNEP Balkan Task Force und von der UNEP Post-Conflict Assessment Unit (PCAU) für die Kriege in Jugoslawien, in Bosnien, im Kosovo sowie in den besetzten palästinensischen Gebieten und im Irak untersucht.
Schließlich werden Unterschiede in der Geltung der vertragsrechtlichen Verpflichtungen für die Mittelmeeranrainerstaaten herausgearbeitet, und unter Bezugnahme auf die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Thessaloniki zum humanitären Völkerrecht und zur Umweltdiplomatie wird erörtert, inwieweit die Europäische Union im Rahmen des so genannten Cardiff-Prozesses, das heißt der Integration von Umweltgesichtspunkten in sektorale und regionale Politikfelder, auch den Schutz der Umwelt in Konflikten aufgreifen und in die Gespräche im Rahmen der Euro-Mediterranen Partnerschaft einbringen soll.
Dann werden die religiösen Vorschriften für den Schutz der Umwelt im Krieg sowie die völkerrechtlichen Normen zum Schutz der Umwelt im humanitären Völkerrecht, in Rüstungskontroll- und Umweltverträgen sowie im Rahmen des Menschenrechtsschutzes skizziert.
In einem dritten Schritt wird vor dem Hintergrund der Konflikte im Mittelmeerraum von 1950 bis 2001 gefragt, ob Umweltfaktoren Ursachen oder Auslöser von Konflikten waren und inwieweit die Kriegshandlungen zu ernsten Beeinträchtigungen der Umwelt führten. Diese wurden von der UNEP Balkan Task Force und von der UNEP Post-Conflict Assessment Unit (PCAU) für die Kriege in Jugoslawien, in Bosnien, im Kosovo sowie in den besetzten palästinensischen Gebieten und im Irak untersucht.
Schließlich werden Unterschiede in der Geltung der vertragsrechtlichen Verpflichtungen für die Mittelmeeranrainerstaaten herausgearbeitet, und unter Bezugnahme auf die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Thessaloniki zum humanitären Völkerrecht und zur Umweltdiplomatie wird erörtert, inwieweit die Europäische Union im Rahmen des so genannten Cardiff-Prozesses, das heißt der Integration von Umweltgesichtspunkten in sektorale und regionale Politikfelder, auch den Schutz der Umwelt in Konflikten aufgreifen und in die Gespräche im Rahmen der Euro-Mediterranen Partnerschaft einbringen soll.