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Am geltenden Völkerrecht scheitert der Frieden nicht!

erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2002" (ISBN: 3 8132 0799 6) - Dezember 2002

Schlagworte zu diesem Beitrag:  Information, Völkerrecht, Definition, Staat, Beispiel, USA, NATO

Abstract:

Am geltenden Völkerrecht scheitert der Frieden nicht!

Die bestehenden Strukturen des Völkerrechts sind eine Reflexion des Internationalen Systems mit all seinen Stärken und Schwächen, vor allem seinem vergleichsweise niedrigen Integrationsgrad. Das bedeutet für die völkerrechtliche Rechtserzeugung, dass nur jene Inhalte in das Völkerrecht einfließen, die vom Konsens der betroffenen Staaten auf die eine oder andere Weise getragen sind. Dennoch lassen sich alle Probleme der Sicherheitspolitik mit dem bestehenden völkerrechtlichen Instrumentarium auf geordnete Weise bewältigen, wenn man nur will. Es führt in das kulturelle Chaos, wenn Konflikte als Vorwand für einen offenbar als befreiend empfundenen Systemausstieg und nicht als Auftrag für eine systemkonforme Lösung angesehen werden.

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