Instrumente der ESVP: Rüstungspolitik und -industrie
erschienen in der Publikation "Europas ferne Streitmacht" (ISBN: 3-8132-0787-0) - November 2002
Autor(en):
MA Joachim RohdeAbstract:
Instrumente der ESVP: Rüstungspolitik und -industrie
Inwieweit Europa eine eigenständige Sicherheits- und Verteidigungspolitik entwickeln kann, hängt davon ab, ob es gelingt, eine wettbewerbsfähige rüstungstechnologische und -industrielle Basis zu erhalten bzw. aufzubauen, die in der Lage ist, Europas politische, wirtschaftliche und militärische Ambitionen materiell abzustützen. Auf dem Weg zu einer solchen gemeinsamen Politik oder aber für den Fall, dass diese auch in Zukunft intergouvernemental organisiert sein wird, bleibt es den europäischen Staaten vorbehalten, nationale Kontingente für gemeinsame Strukturen bereitzustellen. Dabei werden sie versuchen, gegen- und miteinander eigene Positionen und Interessen bei der Ausgestaltung einer gemeinsamen Politik durchzusetzen. Sie werden sich dabei unterschiedlicher Instrumente bedienen, u.a. auch der rüstungstechnologischen und -industriellen Basis (RTIB). Diese ist daher sowohl Gestaltungsgegenstand auf europäischer Ebene als auch nationales Instrument zur Einwirkung auf europäische Prozesse.
Inwieweit Europa eine eigenständige Sicherheits- und Verteidigungspolitik entwickeln kann, hängt davon ab, ob es gelingt, eine wettbewerbsfähige rüstungstechnologische und -industrielle Basis zu erhalten bzw. aufzubauen, die in der Lage ist, Europas politische, wirtschaftliche und militärische Ambitionen materiell abzustützen. Auf dem Weg zu einer solchen gemeinsamen Politik oder aber für den Fall, dass diese auch in Zukunft intergouvernemental organisiert sein wird, bleibt es den europäischen Staaten vorbehalten, nationale Kontingente für gemeinsame Strukturen bereitzustellen. Dabei werden sie versuchen, gegen- und miteinander eigene Positionen und Interessen bei der Ausgestaltung einer gemeinsamen Politik durchzusetzen. Sie werden sich dabei unterschiedlicher Instrumente bedienen, u.a. auch der rüstungstechnologischen und -industriellen Basis (RTIB). Diese ist daher sowohl Gestaltungsgegenstand auf europäischer Ebene als auch nationales Instrument zur Einwirkung auf europäische Prozesse.