Bundesheer

Perspektiven und Optionen für die Kompetenz- und Mittelverteilung zwischen EU, NATO und den Mitgliedsstaaten

Nach einer Darstellung der Probleme der allgemeinen Integrationsdynamik sowie der spezifischen Problematik einer sicherheits-, verteidigungs- und rüstungspolitischen Integration im Rahmen der EU werden drei zentrale Bereiche für die Weiterentwicklung von ESVP und EU-Interventionstruppe behandelt: institutionelle, militärische und budgetäre Problematik. Bei der institutionellen Problematik wird insbesondere auf die Konkurrenz zwischen Kommission und Ministerrat und die Möglichkeiten, diese sinnvoll aufzulösen, eingegangen. Daneben werden die sicherheitspolitische Abhängigkeit der EU von der NATO sowie Willen und Fähigkeit der EU-Mitgliedsländer zur Vergemeinschaftung von Sicherheits-, Verteidigungs- und Krisenpolitik diskutiert. Bei der militärischen Problemlage wird im Einzelnen auf die realen Einsatzfähigkeiten bzw. die entsprechenden materiellen Abhängigkeiten von der NATO (Logistik, Lufttransport, C3-I) und ihre politische Bedeutung eingegangen sowie die Fragen einer multinationalen bzw. einer integrierten EUInterventionstruppe erörtert. Bei der budgetären Problemlage wird aufgrund von konkreten Kostenschätzungen insbesondere die Frage von Fähigkeit und politischem Willen der Mitgliedsländer bzw. der EU zur Finanzierung der EU-Eingreiftruppe diskutiert. Insgesamt werden die vielfältigen politischen, militärischen und budgetären Probleme von ESVP und EU-Interventionstruppe verdeutlicht, deren Lösungen nur durch konsequenten Willen zu weitreichenden Veränderungen des gegenwärtigen Konzeptes von ESVP und der EUInterventionstruppe erzielt werden können. Dabei können mittlere und kleinere EU-Mitgliedstaaten gerade in der jetzigen Aufbau- bzw. Übergangsphase die Entwicklung der ESVP/EU-Interventionstruppe durch konzeptionell richtig angesetzte wie politisch konstruktive Initiativen wesentlich beeinflussen.