Zur sicherheitspolitischen Entwicklung Österreichs
erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2000" (ISBN: 3-8132-0711-0) - Dezember 2000
Autor(en):
Brigadier Gerald KarnerThemen:
Sicherheitspolitik, StrategieRegion(en):
Österreich
10 Seiten (131 KB)
Abstract:
Nach dem im Jahre 1998 gescheiterten "Optionenbericht" war Sicherheitspolitik und insbesondere ihre verteidigungspolitische Komponente in Österreich zwar ein heftig diskutiertes Thema, nichtsdestoweniger war sie in der Umsetzung von Stagnation und Unsicherheit gekennzeichnet. Dies entsprach der Entwicklung im strategischen Umfeld nicht. Der Kosovo-Konflikt, die Erweiterung der NATO und eine neue Dynamik innerhalb der EU hinsichtlich der Herausbildung einer eigenständigen Verteidigungsidentität waren bestimmende Einflußgrößen. Es kann davon ausgegangen werden, daß die österreichische Position eines Beharrens auf der Neutralität hinsichtlich einer Mitwirkung an einer gemeinsamen Verteidigungspolitik der EU zunehmend unter Druck geraten wird.
Der hohe Stellenwert, den die Neutralität innerhalb Österreichs immer noch genießt, ist nicht zum geringsten Teil auf ein problematisches Informationsdefizit der Bevölkerung zurückzuführen, wie es Meinungsumfragen regelmäßig wiederspiegeln. Dies ist unter anderem auch auf den fehlenden Grundkonsens der Politik hinsichtlich einer neuen sicherheitspolitischen Strategie zurückzuführen. Angesichts der dynamischen Entwicklung des Umfeldes ist es daher erforderlich, rasch einen breiten und fundierten Meinungsbildungsprozeß einzuleiten, um das Verhältnis Österreichs zu den Protagonisten der europäischen Sicherheit neu zu definieren sowie eine neue sicherheitspolitische Grundkonzeption erarbeiten zu können.
Der hohe Stellenwert, den die Neutralität innerhalb Österreichs immer noch genießt, ist nicht zum geringsten Teil auf ein problematisches Informationsdefizit der Bevölkerung zurückzuführen, wie es Meinungsumfragen regelmäßig wiederspiegeln. Dies ist unter anderem auch auf den fehlenden Grundkonsens der Politik hinsichtlich einer neuen sicherheitspolitischen Strategie zurückzuführen. Angesichts der dynamischen Entwicklung des Umfeldes ist es daher erforderlich, rasch einen breiten und fundierten Meinungsbildungsprozeß einzuleiten, um das Verhältnis Österreichs zu den Protagonisten der europäischen Sicherheit neu zu definieren sowie eine neue sicherheitspolitische Grundkonzeption erarbeiten zu können.