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Kurdische Unabhängigkeitsbestrebungen und die irakische Verfassung

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Entwicklung und Entwicklungsmöglichkeiten der kurdischen Selbstverwaltung im Irak 88 Seiten / 1.22 MB PDF ansehen
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Verfassung(en) und Verfassungsentwürfe 106 Seiten / 307 KB PDF ansehen
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Weiterführende Information:

  Erschienen im Verlag der Landesverteidigungsakademie

Vorwort

Mit der vorliegenden Arbeit werden meine Irak-Studien an der Landesverteidigungsakademie zu Wien fürs erste abgeschlossen. Nach einer grundlegenden Arbeit über den Irak unter Saddam Hussein (2002) und einer Studie über die irakischen Schiiten nach dem Fall Saddams (2003) lege ich nun eine kleine Arbeit über die irakischen Kurden vor. Die von mir geplanten Studien über die islamistischen Extremisten in irakisch-Kurdistan und über den Widerstand im Irak müssen aus persönlichen Gründen auf unbestimmte Zeit verschoben werden, obwohl ich bereits reichlich Vorarbeit dazu geleistet habe.

Im Zusammenhang mit den verschiedenen Autonomieregelungen für die irakischen Kurdengebiete stellte sich das Problem sachkundiger verfassungsrechtlicher und völkerrechtlicher Expertisen, die von mir nicht geleistet werden konnten und auch nicht im Mittelpunkt meines Interesses standen. Gleichzeitig wurde die irakische Übergangsverfassung unterzeichnet und dem Problem der irakischen Verfassung wurde sowohl mit Blick auf die kurdische Autonomie aber auch hinsichtlich anderer Fragen in einer breiteren Öffentlichkeit diskutiert.

Daher griff ich auf die Kommentare von Nathan J. Brown, Professor of Political Science and International Affairs an der George Washington University/Washington D.C., zurück. Prof. Brown, dem ich auf diesem Wege herzlich danke, erlaubte mir, sowohl seine Übersetzung des Verfassungsentwurfes vom Jänner 2004 als auch seinen Kommentar zum neuen Grundgesetz zu veröffentlichen. Zusammen mit den kurdischen Verfassungsentwürfen und dem englischen Text des neuen irakischen Grundgesetzes bilden sie nun den zweiten Teil des Bandes, der in englischer Sprache gehalten, als Reader für die aktuelle Verfassungsgeschichte des Irak gedacht ist. Die genannten Texte sind meines Wissens noch nirgends im Druck erschienen, sondern auf verschiedenen Internetseiten publiziert. Danken möchte ich auch der Presseabteilung der amerikanischen Botschaft, die mich freundlicherweise über die Rechtslage zur Publikation des von der CPA veröffentlichten Grundgesetzes aufgeklärt hat.

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