Bundesheer

Fragen der Sicherheitspolitik erfreuen sich in Österreich nur sehr geringer Aufmerksamkeit - es sei denn, die Neutralität wird angesprochen. Dabei ist festzustellen, dass sie zwar oft totgesagt wurde, aber immer wieder Wiedergeburt feierte. Im innerösterreichischen Diskurs herrscht im Jahre 2005 eher seltene Einigkeit. Zuvor allerdings wechselten klare Absagen an die Neutralität durch führende Politiker alsbald wieder mit vehementer Zustimmung, während sie bei großen Teilen der Gesellschaft ohnehin den Status einer "Staatsreligion" hat. Kritiker und Gegner sehen in ihr ein Hindernis, ja eine Unvereinbarkeit auf dem Weg zur vertieften europäischen integration, wogegen die Befürworter ihre Zweckmäßigkeit preisen und keinerlei Entscheidungs- oder Handlungsprobleme orten.Zehn Jahre nach Österreichs EU-Beitritt - wohlgemerkt ohne jeglichen Neutralitätsvorbehalt - und angesichts einer an Format gewinnenden gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik stellt sich zunehmend die Frage, wie sich die Neutralität mit der tagespolitischen Realität einer vollen Mitwirkung an den Sicherheitsanstrengungen der EU verträgt.

Ebenso ist zu überlegen, ob die bisherigen Erfahrungen auch für die absehbare Zukunft gelten oder ob hier eine Dynamik entsteht, die substanzielle Anpassungen - gipfelnd in einer Absage an die "Restneutralität" - geradezu erzwingen könnten.

Diese Fragen sind aber nicht nur für Österreich, sondern für alle Neutralen/Allianzfreien in der EU von Bedeutung. Gerade Schweden dient - neben dem unmittelbaren Nachbar Schweiz - bereits seit Jahrzehnten als "Partner", der für sozialpolitische wie sicherheitspolitische Vergleiche herangezogen wird. Es ist dabei von nachrangiger Bedeutung, dass sich Schweden mittlerweile als "allianzfrei" bezeichnet. Die vorliegende Studie verweist auf die historischen Hintergründe und nimmt eine Differenzierung des Neutralitätsgehaltes der beiden Sicherheitskonzepte vor. Vor allem aber beleuchtet sie den Weg und den Umgang Österreichs und Schwedens mit der Neutralität/Allianzfreiheit im gemeinsamen EU-Rahmen.

Die kritische Autorin orientiert sich dabei primär am Spannungsfeld von Glaubwürdigkeit und Vereinbarkeit von Neutralität und einer vorbehaltslosen Mitwirkung an der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Ihrer Auffassung nach steht demnach beiden Staaten die Gretchenfrage über eine allfällige Abschaffung der Neutralität noch bevor, sollte die EU weiter an sicherheitspolitischem Format gewinnen. Allein der Umstand, dass sich eine junge Absolventin der Politikwissenschaft mit diesen Fragen befasst, zeigt, dass die Neutralität in Österreich ein zugleich altes wie junges Thema ist, das in unregelmäßigen Abständen aufkommt. Dies garantiert allerdings noch keine seriöse Auseinandersetzung. Vielmehr entsteht der Eindruck, dass Neutralität immer mehr zu einem "politischen Adabei" wird, der je nach Bedarf und Umfrageergebnissen strapaziert wird. Diese Studie soll vermehrt sachliche Argumente in die Diskussion einbringen.

Walter Feichtinger Wien, im August 2005