Bundesheer

Ein Grundproblem der ständig in Frage gestellten Legitimität der EG/EU liegt in der mangelnden, bzw. richtiger, einseitigen Wahrnehmung ihrer Aufgaben und Leistungen von Seiten der europäischen Bürger bzw. auch der sie beeinflussenden Medien.

Dies liegt indes nicht darin, dass die Wünsche und Vorstellungen der Bevölkerung der EU nicht hinreichend erforscht wurden - im Gegenteil, es gibt eine Überfülle von sich widersprechenden Erhebungsdaten und Meinungsbefragungsergebnissen über die Einstellung der Bürger und Bürgerinnen zur EU und ihren Aufgaben, die jedoch oft einseitig zitiert bzw. verzerrend interpretiert werden.

Die nachfolgende Erhebung über Europäische Sicherheitspolitik ist sich dieser Problematik bewusst und geht methodisch gesicherte Wege.

Zum einen beruht sie auf der Auswertung von bis zum Jahr 1999 zurückreichenden Daten des Eurobarometers der Kommission, einschließlich eines sicherheitsspezifischen Spezial-Eurobarometers, die ergänzend korreliert werden mit Erhebungsergebnissen anderer einschlägiger Institute.

Zum anderen werden nicht nur die Durchschnittswerte der EU-25 bzw. EU-27 erhoben, sondern auch die individuellen Länderergebnisse einbezogen und kommentiert. Hier von besonderem Interesse ist die vergleichende Gegenüberstellung der neutralen bzw. nicht allianzgebundenen Staaten, da sich daraus eventuell Ansätze einer alternativen Sicherheitspolitik der Neutralen im Rahmen der EU erwarten ließen.

Die Studie blendet drittens auch nicht bestimmte methodische Mängel der unterschiedlichen Befragungsmethoden aus bzw. geht auch auf vordergründig nicht sofort erklärbare Phänomene der Einstellungen der Europäer zu Fragen des sensiblen Politikbereichs von "Sicherheit" ein.

Letztlich erhebt die Studie auch nicht den Anspruch eines unmittelbar umsetzbaren Politikberatungsberichts. Sie zeigt vielmehr Defizite und Schwachstellen der Kommunikationsstrategie der EU bzw. der Mitgliedstaaten bei der Vermittlung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik auf bzw. weist auf offensichtliche Informationslücken der Bevölkerung in Sicherheitsfragen hin. Damit bietet sie eine notwendige Grundlage für Politiker und Medien auf europäischer und speziell österreichischer Ebene.

Univ. Doz. Dr. Gernot Stimmer Universität Wien