Bundesheer

Private Militärfirmen - Geschäft mit dem Krieg Private Sicherheits- und Militärfirmen (PSF, PMF) sind v.a. seit der US-geführten Intervention in Afghanistan 2001 und dem Einmarsch im Irak 2003 nicht mehr aus dem militärischen Alltag wegzudenken. Bei genauerem Hinsehen wird ersichtlich, in welch erstaunlichem Ausmaß westliche Militärs bereits von Unterstützungsleistungen privater Firmen abhängen. Damit steigt aber auch das Unbehagen in Öffentlichkeit und Politik - nicht zu Unrecht, wie dramatische Vorfälle mit PMF u.a. im Irak zeigen.

Es ist in Fachkreisen unbestritten, dass es klarer Vorstellungen über die Einsatz- und Kontrollmöglichkeiten der PMF-Branche bedarf. Angesichts steigender Erfordernisse im internationalen Krisenmanagement, wo der ressourcenverschlingende Wiederaufbau von Staaten als größte Herausforderung gilt, kann aber auch ihr potenzieller Beitrag nicht negiert werden. Positive Beispiele aus Afghanistan wirken hier ermutigend. Der Rückgriff auf private Akteure schafft aber auch Abhängigkeiten und kann die politische Handlungsfreiheit einschränken.

Während PMF ihr Angebot ständig erweitern und etwa in den Wiederaufbaubereich drängen, steckt die Diskussion über ihre Regulierung noch in den Kinderschuhen. Dabei wäre es dringend geboten, sich intensiv damit auseinanderzusetzen, denn PMF sind mittlerweile nicht nur im internationalen Konfliktmanagement ein Faktum. Das Bemühen dieser Firmen, durch Selbstregulierung zu einem seriösen Akteur zu werden und vom Söldnerimage loszukommen, ist löblich, aber sicher nicht ausreichend. Letztlich sind es Staaten und internationale Organisationen, die dieses "Gewerbe" zu regeln und zu kontrollieren haben. Denn PMF üben in ihren Einsätzen auch organisierte Gewalt aus. Das bedeutet ein Vordringen in einen Bereich, der bislang dem Staat vorbehalten war.

Bei allen Vorteilen, die PMF der Politik verschaffen und bei all der Unterstützung, die sie regulären Streitkräfte zukommen lassen können - sie sind und bleiben ein zweischneidiges Schwert. Es wäre daher dringend geboten, sich auf breiter Basis mit ihrem Nutzen, damit verbundenen Entwicklungen und allfälligen Problemen zu befassen.