RSS-FeedDiskussion des Strategie- und Sicherheitspolitischen Beirates zur Europäischen Sicherheit vor und nach dem BREXIT
Am Dienstag fand am "International Institute for Peace" ein Treffen des Strategie- und Sicherheitspolitischen Beirates der Wissenschaftskommission des Österreichischen Bundesheeres statt. Das Thema war die "Europäische Sicherheit vor und nach dem BREXIT"; es fand gerade nach der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen und vor den angekündigten Parlamentswahlen in Großbritannien statt.
Konsequenzen für Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU
Es stellt sich die Frage, welche Konsequenzen ein Austritt Großbritanniens für die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU bedeuten könnte. Großbritannien war einerseits einer der wichtigsten Architekten der sicherheits- und verteidigungspolitischen Dimension des Lissabonner Vertrages der EU. Andererseits hat es in verteidigungspolitischen Fragen stets die Souveränität der Mitgliedstaaten betont. Aber gerade weil Sicherheit und Verteidigung im Lissabonner Vertrag ein intergouvernementaler Bereich ist, ergibt sich die Chance der Kooperation der EU mit Großbritannien auch außerhalb des Lissabonner Vertrages. Eine weitere Konsequenz könnte sein, dass die deutsch-französische Beziehungen aufgewertet werden.
Experten-Referate
Zu diesen und vielen anderen Fragen gab es einleitende Referate von zwei Experten:
Alexander Christiani, u. a. ehemaliger außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter im Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland, Vizepräsident der Österreichisch-Britischen Gesellschaft sowie Präsident des Experten-Think-Tanks über die Beziehungen zwischen Großbritannien und Österreich.
Hannes Swoboda, u. a. ehemaliger Präsident der Fraktion der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament sowie Präsident des "International Institute for Peace" und des Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsvergleiche. Den Vorsitz führte Heinz Gärtner, Vorsitzender des Strategie- und Sicherheitspolitischen Beirates der Wissenschaftskommission.