Workshop der Studiengruppe "Regional Stability in the South Caucasus" in Moldau
In Chişinău, der Hauptstadt der Republik Moldau, fand vom 11. bis 14. April 2024 zum 27. Mal ein Workshop der Studiengruppe "Regional Stability in the South Caucasus" (RSSC SG) statt. Die Veranstaltung wurde von der Landesverteidigungsakademie in Zusammenarbeit mit der Generaldirektion Verteidigungspolitik und dem "Partnership for Peace Consortium of Defense Academies and Security Studies Institutes" organisiert, bei dem 22 Experten zusammenkamen, um sich in einem diskursiven Austausch zu treffen.
Gesellschaftliche und geopolitische Weite
Die Einzigartigkeit des Formats ergibt sich durch die Zusammensetzung der Teilnehmer. Beim Workshop treffen Vertreter aus Parlamenten, Verteidigungsministerien und -akademien, Universitäten, sicherheitspolitischen Instituten sowie NGOs aufeinander. Dadurch soll eine breite Palette gesellschaftlicher Perspektiven repräsentiert werden. Auch ein geopolitischer Gesamtblickwinkel wird angestrebt, weshalb Vertreter aus zwölf Staaten an dem Workshop teilnahmen. Der Großteil der Experten stammte dabei aus der Region, zusätzlich waren Teilnehmer aus Deutschland, Kanada, Moldau, Österreich, Rumänien, der Türkei und dem Vereinigten Königreich vertreten.
Eröffnung durch Präsidentenberater
Stanislav Secrieru, Verteidigungs- und Sicherheitsberater des moldauischen Präsidenten, eröffnete den Workshop. Zu Beginn gab er einen Überblick über die Sicherheitsthemen Moldaus und die Bedrohungen der nationalen Sicherheit durch hybride Angriffe und Kriegsführung seitens Russlands. Dabei referierte er auch über Veränderungen der letzten Jahre hinsichtlich Energiebeschaffung und -sicherheit sowie Import und Export. Mit einigen Worten zu Moldaus Beziehungen zu den Ländern des Südkaukasus leitete Secrieru die folgenden spannenden Paneldiskussionen ein.
Strategie der EU für den Südkaukasus
Die Frage nach der Strategie der Europäischen Union in Bezug auf den Südkaukasus während des vorherigen Workshops der Studiengruppe gab Anlass dazu, diese Thematik genauer zu betrachten. Durch den Krieg in der Ukraine rückten die östlichen Nachbarstaaten der EU immer stärker in den Mittelpunkt der aktuellen geopolitischen Bühne. Das Ziel dieses Workshops war es daher, etwaige falsche Vorstellungen über die Rolle und Ziele der EU in der Südkaukasusregion zu klären, Unklarheiten über ihre internen und externen operativen Verfahren sowie über ihre Fähigkeiten und Möglichkeiten auszuräumen und gleichzeitig Erwartungen an die EU zu formulieren.
Halbjährliche Zusammenkunft zur Friedenskonsolidierung
Die Studiengruppe trifft sich seit 2012 halbjährlich einmal in Österreich und einmal in der (erweiterten) Südkaukasus-Region, um konkrete Schritte und Maßnahmen zur Friedenskonsolidierung im Südkaukasus zu fördern. Ein wichtiges Ergebnis der Studiengruppe sind die Empfehlungen, die von den Teilnehmern der Workshops erarbeitet werden. Diese Empfehlungen richten sich an Entscheidungsträger in nationalen Regierungen sowie an die internationale Staatengemeinschaft und sollen den Prozess der Konfliktbeilegung in der Region unterstützen und vorantreiben. Darüber hinaus werden wissenschaftliche Beiträge in den "Study Group Information"-Publikationen veröffentlicht.