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Institut für Staats- und Militärrecht (ISMR)

Das Institut für Staats- und Militärrecht (ISMR) ist das jüngste Forschungsinstitut an der Landesverteidigungsakademie und wurde 2020 gegründet. Das Institut führt auf dem Gebiet der Staats- und Militärrechtswissenschaften Grundlagenforschung, angewandte Forschung sowie forschungsgeleitete Lehre durch. Doch auch Forschung zu der experimentellen Entwicklung in den militärisch einsatzrelevanten Bereichen stehen auf der Agenda.

Das Institut für Staats- und Militärrecht ist mitverantwortlich für die Aus-, Fort- und Weiterbildung von Personen für Verwendungen in militärischen und zivilen höchsten Führungs- und Fachfunktionen und fungiert somit als Kompetenz- und Innovationszentrum für Belange des Staats- und Militärrechts. Darüber hinaus ist der Institutsleiter als rechtspolitischer Berater im Kabinett der Bundesministerin und im Generalsekretariat tätig.

Institutsleiter

Alexander Balthasar, MinR, Mag. phil., Dr. iur., Priv.-Doz. für Verfassungsrecht und Allgemeine Staatslehre (Karl-Franzens-Universität Graz); Leiter des Instituts für Staats- und Militärrecht an der Landesverteidigungsakademie und rechtspolitischer Berater im KBM & GS; Gastprofessor für Öffentliches Recht an der Andrássy-Universität Budapest; österreichischer Vertreter im und Vizepräsident für Westeuropa des Internationalen Institut(s) für Verwaltungswissenschaften (IIAS; Brüssel).

Zuvor u.a. Koordinator der Study and Interest Group Administrative Law des European Law Institute (ELI; 2017/18); Leiter des Instituts für Staatsorganisation und Verwaltungsreform im österreichischen Bundeskanzleramt (2012-2016); Mitglied des Bureau des European Committee on Democracy and Governance (CDDG) des Europarates (2014-2016); Mitglied des Gremiums für die Sicherheitsakkreditierung der GNSS-Agentur der EU (2014-2016); nationaler Experte bei der EU-Agentur für Grundrechte (2010-2012); Mitglied des österreichischen unabhängigen Umweltsenates (2012/13) sowie des österreichischen unabhängigen Bundesasylsenates (1998-2008).

Die thematischen Schwerpunkte des Instituts sind:

• Einsätze zur militärischen Landesverteidigung (Art 79 Abs 1 B-VG),
• Sicherheitspolitische Assistenzeinsätze (Art 79 Abs. 2 Z 1 B-VG),
• Einsätze zur Katastrophenhilfe (Art 79 Abs. 2 Z 2 B-VG),
• Selbständiges Einschreiten des ÖBH (Art 79 Abs. 5 B-VG),
• Wehrrecht im engeren Sinne & Militärbefugnisrecht,
• Milizrecht,
• Auslandseinsätze (Art 79 Abs. 3 B-VG iVm KSE-BVG, ggf. iVm Art 23 j Abs. 3 B-VG),
• "Rules of Engagement" samt allfälliger Mitwirkung an deren Erstellung,
• Völkerrechtliche Rahmenbedingungen für militärische Einsätze & Humanitäres Völkerrecht,
• Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Art 42 EUV iVm Art 23j B-VG),
• "Immerwährende Neutralität" (BVG BGBl 1955/211),
• Hybride Bedrohungen (d.h. sowohl gegenüber ziviler wie gegenüber militärischer Gefahrenquelle), wie derzeit insbesondere in den Bereichen Luftraumüberwachung und Cyber-Abwehr,
• Rechtsfragen bei der Verwendung neuer Technologien (Drohnen, Künstliche Intelligenz, autonome Waffensysteme, etc.),
• Interdisziplinarität.

Das Institut dient überdies, in interdisziplinärer Kooperation, als Schnittstelle des Militärrechts zur Militärethik, Militärgeschichte, Militärtechnik, Militärmedizin und anderen begleitenden Militärwissenschaften und trägt dadurch zu einer gesamtheitlich erfassenden und gedachten Problemanalyse bei.

Publikationen

Vernachlässigtes Verfassungsrecht

Priv.-Doz. Dr. Alexander Balthasar

Internationale Perspektiven im 21. Jahrhundert

Balthasar - Ertl - Fleck - Lech (Hrsg)

Aus dem Geleitwort: "[...] Die Landesverteidigungsakademie hat heute als höchste Forschungs- und Bildungsinstitution des Österreichischen Bundesheeres umfassende Aufgaben: das Betreiben militärwissenschaftlicher Forschung und Lehre, das Durchführen der Aus-, Fort- und Weiterbildung von Führungskräften, aber auch das konzeptive Erstellen von Entscheidungsgrundlagen und das Durchführen genereller und vielfältiger Unterstützungsleistungen. Sie ist darüber hinaus ein Think Tank und Exzellenzzentrum und besitzt in ihrer aufeinander abgestimmten und koordinierten Gesamtheit zur Bewältigung des umfassenden Aufgabenportfolios daher ein Alleinstellungsmerkmal. Dabei hat bereits seit geraumer Zeit, spätestens jedoch seit der Integration Österreichs in die Europäische Union und in deren Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die internationale Perspektive erheblich an Bedeutung gewonnen.

So freut es mich, dass pünktlich zum 55-jährigen Bestand der Landesverteidigungsakademie ein internationale Zukunftsperspektiven in Recht, Politik und Gesellschaft in den Blick nehmendes Werk, dessen Herausgeber wie Autoren zumeist Angehörige der Akademie (des Aktiv-, des Miliz- oder des Ruhestandes), weitere Angehörige des Ressorts, aber auch externe, der Akademie seit Jahren verbundene Wissenschaftler sind, zudem ergänzt um einige erstmals zu unserem Kreis gestoßene polnische Wissenschaftler, verfügbar gemacht werden kann.

Viribus unitis!

Generalleutnant Mag. Erich Csitkovits, Kommandant der Landesverteidigungsakademie"

Corona Rules and Rule of Law - the Austrian Case

Priv.-Doz. Dr. Alexander Balthasar

When invading Austria end of January 2020 the Corona virus found, as it was the case in other countries, too, Government as well as society not very well prepared to handle what turned out quite quickly to be a veritable crisis of unprecedented quality. This case study - restricting itself for reasons of feasibility (given the still rapidly changing facts and norms) to the period of time from January 2020 to March 2021 - aims at assessing, from a lawyer's perspective, the performance of the Austrian Government when dealing with this crisis, not in order to belittle what was done but with a clear view to enhance future crisis management.

Internationale Kooperation

Das Institut für Staats und Militärrecht nimmt die Vertretung in einschlägigen internationalen Organisationen/Vereinigungen wie z.B. derzeit dem "International Institute of Administrative Sciences" (IIAS) sowie dem "European Law Institute" (ELI) wahr.

Kontakt:

Landesverteidigungsakademie
Institut für Staats- und Militärrecht (ISMR)
Stift Kaserne General Spannocchi
Büroanschrift: Stiftgasse 2a, Wien VII.
Postanschrift: c/o BMLV/LVAk/ISMR, Rossauer Lände 1, A-1090 Wien
Tel.: +43(0)50201-0