Bundesheer

Der 11. September 2001 hat vieles verändert. "Nichts ist mehr wie vorher,” ist eine häufig gebrauchte Phrase in diesem Zusammenhang. Ob sie universal sicherheitspolitisch zutrifft oder nicht, steht auf einem anderen Blatt. Dennoch hat sich in der Tat einiges verändert: So etwa die Debatte über die Raketenabwehr in den Vereinigten Staaten. Kritiker der amerikanischen Pläne zum Aufbau einer Raketenabwehr nahmen die terroristischen Anschläge mit zivilen Passagierflugzeugen zum Anlass, erneut die Unsinnigkeit eines solch extraordinären und technologisch herausfordernden Großprojekts zu formulieren. Schließlich sei doch mit dem 11. September offensichtlich, wie vergleichsweise einfach die Supermacht USA verwundbar ist - noch dazu an den kritischsten Schaltzentralen ihrer Macht. Es bedürfe keineswegs ballistischer Raketen mit biologischen, chemischen oder nuklearen Massenvernichtungswaffen, um die USA tief ins Mark zu treffen und der mächtigsten Nation der Welt erheblichen Schaden zuzufügen. Trotz allem hat der überaus brutale, wenn auch "banal ausgeführte" Angriff eine neue Denkrichtung der amerikanischen Administration unter Präsident George W. Bush in Gang gesetzt. Nunmehr ist die Zielsetzung, die Vereinigten Staaten um jeden Preis gegen alle nur denkbaren Sicherheitsbedrohungen zu schützen. Dazu gehört auch der Schutz gegen ballistische Raketen und andere Massenvernichtungswaffen. In den USA sind die Verteidigungsexperten zu der Erkenntnis gekommen, dass Amerikas Gegner, die bereits mit "einfachen Mitteln" so brutal vorgehen, sich nicht scheuen würden, andere, technologisch anspruchsvollere Mittel einzusetzen - falls sie diese denn besäßen. Von Seiten der Bush-Administration bestehen keine Zweifel mehr, dass die Pläne zum Aufbau einer Raketenabwehr rigoros verfolgt werden müssen. Die Vorgängerregierung unter Präsident Bill Clinton hatte diese im September 2000 noch ausgesetzt. Einerseits die einseitige Aufkündigung des Anti-Ballistic-Missile-Treaty vom 13. Dezember 2001 und andererseits die wiederholten Testversuche in den vergangenen Monaten tragen dem ohne Zweifel Rechnung. Diese Analyse ergibt insgesamt, dass es noch ein weiter Weg bis zur vollständigen Einsatzbereitschaft eines globalen Raketenabwehrschirms ist. Vielleicht wird dieser Zustand der Einsatzbereitschaft nie erreicht. Es gilt für die amerikanische Administration noch viele technologische, aber auch politische Hürden zu überwinden. Trotzdem sollte sie - sofern keine Blaupause für die Unrealisierbarkeit eines solchen Systems vorliegt - an dem Programm festhalten. Zumindest sollten wichtige Teilstücke wie eine Raketenabwehr nach dem unmittelbaren Start eines ballistischen Flugkörpers sowie regional begrenzte Abwehrmöglichkeiten stets im Auge behalten werden. Solange die Gefahr durch Interkontinentalraketen äußerst begrenzt bleibt, sollten deswegen keine unnötigen politischen Grabenkämpfe zwischen den Alliierten geführt werden. Für die Europäer muss aber die realistische Bedrohungslage ein Grund zur Kooperation sein. Beide Seiten sollten in den kommenden Jahren gemeinsame Strategiekonzepte ausarbeiten, wie den Gefahren des 21. Jahrhundert begegnet werden kann. Dazu gehört sicherlich - aber nicht ausschließlich - eine begrenzte Raketenabwehr.