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Konflikte in Rußland und in der GUS und Wege zu ihrer Vermeidung

erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 1999" (ISBN: 3-8132-0599-1) - Dezember 1999

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Abstract:

Konflikte dürfte es wohl immer geben. Sie sind eine Auswirkung von Widersprüchen, die ihrerseits eine treibende Kraft der Gesellschaft sind, d.h. ohne Widersprüche kann es keine Entwicklung geben. Es stellt sich jedoch die Frage, auf welche Art und Weise diese Widersprüche aufgehoben werden. In diesem Kontext ist auch die Zweckmäßigkeit militärischer Interventionen zu betrachten.

In der russischen Sprache hatte der Begriff "Intervention" immer - d.h. in der Zarenzeit, in der sowjetischen Periode oder in der Gegenwart - einen stark ausgeprägten negativen Charakter.

Die Legitimation einer Aggression bedeutet daher, das Recht auf militärisches Eingreifen als etwas Legitimes zu betrachten.

Bedauerlicherweise schien der militärische Weg denjenigen, die als Initiatoren einer Intervention auftraten, stets der wirksamste und der rascheste Weg zum Ziel zu sein.
Interventionen können eine Methode zur Bearbeitung von ethnischen Konflikten sein, die u.a. auf dem Balkan und in der ehemaligen Sowjetunion ausgebrochen sind. Die letzten zehn Jahre haben mehr als 30 innere Zusammenstöße, Konflikte geringerer Intensität und Kriege mit insgesamt rund 4 Mio. Flüchtlingen und fast 200.000 Gefallenen gebracht.
In Rußland wird zunehmend die Auffassung vertreten, daß die wichtigste Ursache für die Auseinandersetzungen der jüngsten Vergangenheit in der GUS nicht etwa aus ethnischen Konflikten besteht, sondern im Wirtschaftsbereich liegt: Der Kampf um die Macht ist seinem Wesen nach oft letztlich ein Kampf um wirtschaftliche Privilegien für sich selbst und die eigenen Anhänger. Dies kann sich dann mit Nationalismus, Berufungen auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker oder - was in der jüngsten Vergangenheit besonders in Mode gekommen ist - religiösen Motiven vermischen.

Es ist eine Aufgabe der Politik, Konflikten vorzubeugen und wenn sie sich schon nicht haben vermeiden lassen - alles dafür zu tun, um sie einzugrenzen bzw. nicht weiter eskalieren zu lassen. Dafür gibt es eine breite Palette an - friedlichen und nicht nur gewaltsamen - Mitteln. Das Rußland von heute kann diesbezüglich auf viele glückliche und unglückliche Erfahrungen zurückblicken und ist gern bereit, diese mit anderen Ländern zu teilen.

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