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Rede von Verteidigungsminister Gerald Klug zur Ausmusterungsfeier 2015

25. September 2015 - 

Hoch geschätzter Herr Bundespräsident, hohe Geistlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der gesetzgebenden Körperschaften, hohe Generalität, sehr geehrte Damen und Herren!

Im Besonderen darf ich aber Sie, Damen und Herren Offiziere des Jahrganges "Freiherr von Waldstätten" und die Offiziere aus der Miliz recht herzlich begrüßen!

Als Bundesminister für Landesverteidigung und Sport möchte ich Ihnen zur heutigen Ausmusterung und Übernahme in das Österreichische Bundesheer aufrichtig gratulieren. Sie haben eine langjährige, höchst fordernde Ausbildung absolviert. Dafür gebührt Ihnen Anerkennung und Dank. Diese Wertschätzung für das Geleistete gilt für die heute hier angetretenen Berufs- und Milizoffiziere gleichermaßen.

Von vielen Seiten werden nun Ansprüche und Erwartungen an Sie gestellt.

Das Österreichische Bundesheer hat einen ausgezeichneten Ruf, wenn es gilt, rasch und kompetent Schutz und Hilfe zu leisten. Wir stellen das gerade jetzt wieder bei der laufenden Unterstützungsleistung und dem Assistenzeinsatz mit insgesamt rund 2.000 Soldatinnen und Soldaten eindrucksvoll unter Beweis.

Sie als angehende Führungskräfte haben und werden dazu beitragen, diesen Ruf zu erhalten und weiter auszubauen.  In erster Linie gilt es nun, die Erwartungen der Österreicherinnen und Österreicher zu erfüllen, die darauf vertrauen, dass unser Bundesheer dann funktioniert, wenn Not am Mann oder an der Frau ist. Sei es bei Naturkatastrophen, im Rahmen von sicherheitspolizeilichen Assistenzleistungen oder auch im Auslandseinsatz.  In diesem Sinne darf ich Sie auffordern, das Leistungsvermögen unserer Truppe bei jeder sich bietenden Möglichkeit nach außen zu tragen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Offiziere des Jahrganges Freiherr von Waldstätten!  Sie haben einen beispielgebenden österreichischen Offizier als Vorbild und Jahrgangsnamen gewählt.  Wie ich vormittags bei der Sponsionsfeier schon gesagt habe:

Gehen auch Sie, so wie Ihr Vorbild, mutig und entschlossen an die gestellten Herausforderungen heran und setzen Sie sich für die zukünftigen Belange und Interessen des Österreichischen Bundesheeres ein. So halten Sie das Andenken an Ihren gewählten Jahrgangsnamen lebendig.

Das erfolgreiche Bewältigen von Einsätzen wäre für das Österreichische Bundesheer ohne seine Milizsoldatinnen und –soldaten nicht möglich. Ich darf nur beispielhaft anführen, dass rund 43 Prozent der Truppen im Auslandseinsatz durch die Miliz gestellt werden.

Ich danke Ihnen für die Doppelbelastung die Sie auf sich nehmen, indem Sie neben ihrem Beruf im Zivilleben auch noch eine wichtige Funktion in unserem Bundesheer ausüben.

Wir erleben gerade in diesen Tagen Bilder von Kindern, Familien, Menschen, die nach einer wochen- oder monatelangen Flucht vor Krieg und Elend in ihren Heimatländern, oft nur mit dem Nötigsten bepackt, in Europa angekommen sind. Wir sind gefordert, im gemeinsamen Zusammenwirken, Perspektiven für diese Menschen zu finden. Perspektiven für Menschen, die sich nach einem stabilen und sicheren Umfeld sehnen.

Wie viele andere in unserer Gesellschaft leistet auch das Österreichische Bundesheer seinen Beitrag, um diese Flüchtlingskrise zu bewältigen.  Wir stellen bereits seit Monaten militärische Liegenschaften zur Verfügung damit die Flüchtenden menschenwürdige Unterkünfte vorfinden.

Seit mehr als einem Monat unterstützen wir mit rund 500 Soldatinnen und Soldaten durch Pionierleistungen, Verpflegung, Unterbringung und Transporten. Vor rund einer Woche hat das Österreichische Bundesheer das gesamte Transportmanagement übernommen. Ich bewerte das als positiv, dürfte doch diese Entscheidung deswegen gefällt worden sein, weil man uns das zutraut. Konkret bedeutet das, dass wir federführend sämtliche Transporte von Flüchtlingen mit der Bahn und auf der Straße mit allen zur Verfügung stehenden Fahrzeugen koordinieren.  Vor allem aber stehen mittlerweile rund 1.400 Soldatinnen und Soldaten im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz, um in enger Zusammenarbeit mit der Polizei Kontrollaufgaben, Absicherungs- und Ordnungstätigkeiten in und für unsere Republik durchzuführen.  Ein weiterer Aufwuchs unserer Kräfte auf die gemäß Ministerratsbeschluss festgelegte Höchststärke von 2.200 Soldatinnen und Soldaten ist jederzeit möglich. Damit leistet das Bundesheer humanitäre Hilfe und stellt einen kontrollierten und geordneten Ablauf der Flüchtlingsbewegungen in Österreich sicher.

Wir werden gemeinsam mit allen Partnern diese Herausforderungen meistern und unseren humanitären Auftrag in gewohnt professioneller Weise erfüllen! Das gilt selbstverständlich auch für Sie, werte Damen und Herren Leutnante, da sie davon ausgehen können, schon in Kürze mit diesem Einsatz konfrontiert zu werden.

Um Krisen dort entgegenzuwirken wo sie entstehen und damit beizutragen, dass gar nicht erst Menschen zu Flüchtlingen werden, halten wir auch weiterhin unser Auslandsengagement auf hohem Niveau.  Rund 1.000 Soldatinnen und Soldaten des Österreichischen Bundesheeres stehen derzeit bei internationalen Friedensmissionen wie im KOSOVO, in BOSNIEN, im LIBANON, in der krisengeschüttelten UKRAINE und an anderen Krisenherden dieser Welt im Einsatz. Eine beeindruckende Zahl! Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit Europas und damit zum Schutz Österreichs.

Darüber hinaus werden wir schrittweise unser Engagement in den Krisenregionen in Afrika anheben!

Ich kann Ihnen an dieser Stelle mitteilen, dass wir nicht nur unser Kontingent im Rahmen der EU-Trainingsmission in Mali auf bis zu 20 Personen aufstocken.  Wir werden nunmehr auch mit bis zu 15 Soldatinnen und Soldaten an der UN-Mission MINUSMA teilnehmen. Damit leisten wir einen bedarfsorientierten, mit der UNO eng abgestimmten Beitrag zur Stabilisierung einer Region, die potentieller Ursprung und Durchzugsgebiet von Flüchtlingsströmen ist.

Das Österreichische Bundesheer wird weiterhin seine Aufträge im Inland in gewohnt professioneller und verlässlicher Weise zur Zufriedenheit aller erfüllen.

Der Schutz kritischer Infrastruktur gilt den vitalen Lebensadern unserer Heimat wie zum Beispiel unserem Stromnetz, der Wasserversorgung oder unseren Verkehrsknotenpunkten wie Flughäfen oder Bahnhöfen. Dieser Einsatz ist äußerst kräfteintensiv, daher erhöhen wir die Anzahl der Infanteriebataillone und treiben den Zulauf von modernem Gerät voran.

Zur Verbesserung unserer Infrastruktur werden wir alleine heuer 75 Millionen Euro einsetzen. Weitere rund 100 Millionen Euro flossen und fließen 2015 in neues Gerät.  Darüber hinaus habe ich entschieden, zusätzliche 79 Mio. Euro noch heuer schwergewichtsmäßig in den Schutz und die Mobilität unserer Soldatinnen und Soldaten zu investieren.

Parallel dazu ist es uns gelungen, ein Sonderinvest-Paket von 616 Mio. Euro auf die Beine zu stellen. Dadurch wird das Budget des Österreichischen Bundesheeres erstmals seit Jahren wieder steigen und ab 2016 über zwei Mrd. Euro liegen.

Auch die Miliz, deren primärer Auftrag nunmehr der Schutz kritischer Infrastruktur ist, wird aufgewertet und österreichweit bis 2018 um weitere 12 Kompanien ausgebaut.

Einer meiner wesentlichen Schwerpunkte ist die Reform des Grundwehrdienstes.

Wir schaffen Wahlmöglichkeiten, wir haben die Mitbestimmung für die Rekruten erhöht, wir intensivieren die Sportausbildung und vieles mehr.

Um einen sinnvollen, abwechslungsreichen und lohnenden Wehrdienst zu ermöglichen, investieren wir jährlich zusätzliche 30 Millionen Euro aus unserem Budget. Ich will, dass der neue Grundwehrdienst eine WIN-WIN Situation darstellt, zum einen für das Bundesheer und zum anderen für unsere jungen Männer und Frauen, die Ihren Dienst am Staat leisten.  Ich möchte hierbei die Gelegenheit nutzen und allen Ausbildern des Österreichischen Bundesheeres - Offizieren, Unteroffizieren und Chargen - zu ihrer professionellen Arbeit im Rahmen der Ausbildung unserer jungen Rekruten gratulieren und Ihnen meinen persönlichen Dank aussprechen.

Als sichtbare Anerkennung habe ich angeordnet, dass Ausbilderprämien in der Höhe von 1,7 Mio. Euro ausbezahlt werden.

Meine Damen und Herren Leutnante, Sie werden heute in ein funktionierendes, aber auch bewegtes Österreichisches Bundesheer übernommen.  Seien Sie sich Ihrer Position bewusst, nicht nur im Heer, auch innerhalb unserer Gesellschaft. Agieren sie umsichtig und konsequent, zeigen Sie Härte, wenn es erforderlich ist. Handeln Sie aber auch mit der entsprechenden Demut und stellen Sie Ihre Kameradinnen und Kameraden sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stets in den Mittelpunkt Ihrer dienstlichen Entscheidungen.

Das Rüstzeug dafür haben Sie bekommen.

Lassen Sie mich aber auch die Gelegenheit nützen, den zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Theresianischen Militärakademie meinen Dank auszusprechen. Sie alle stehen hinter der qualitativ hochwertigen Ausbildung unserer jungen Offiziere.  Sie alle tragen tagtäglich dazu bei, dass die Wiener Neustädter Akademie weltweite Anerkennung genießt und keinen Vergleich zu anderen ähnlichen Hochschuleinrichtungen zu scheuen braucht.

Lassen Sie mich zum Abschluss noch einen mir besonders wichtigen Punkt ansprechen.

Hoch geehrter Herr Bundespräsident!

Deine Verbundenheit zum Österreichischen Bundesheer hast Du während Deiner gesamten Amtsperiode vielfach gezeigt.

Dein Interesse für die Anliegen unserer Soldatinnen und Soldaten kam besonders durch die Vielzahl von Truppenbesuchen im In- und Ausland zum Ausdruck.

Auch die Offiziersausbildung war und ist Dir ein Anliegen. Die hochgeschätzte Anwesenheit während Deiner gesamten Amtszeit, bei allen Übernahmen unserer Offiziere in das Österreichische Bundesheer, dokumentiert das deutlich.  Es freut mich daher besonders, dass Dir als Symbol für den Ausdruck der Wertschätzung heute der Akademiering in Gold verliehen wurde.

Herr Bundespräsident, herzlichen Glückwunsch und Danke für Dein ständiges Wirken zum Wohle unseres Bundesheeres!

Meine Damen und Herren des Ausmusterungsjahrganges 2015, Ich wünsche Ihnen viel Freude an Ihrem Beruf, Ausdauer sowie Erfolg und das erforderliche Soldatenglück.

Es lebe das Österreichische Bundesheer!

Es lebe die Republik Österreich!

Verteidigungsminister Gerald Klug bei seiner Ansprache. (Bild öffnet sich in einem neuen Fenster)

Verteidigungsminister Gerald Klug bei seiner Ansprache.

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